Beiträge zum Thema: Markenrecht

BGH v. 15.07.2005 – GSZ 1/04 Die unbegründete Verwarnung aus einem Kennzeichenrecht kann ebenso wie eine sonstige unberechtigte Schutzrechtsverwarnung unter dem Gesichtspunkt eines rechtswidrigen und schuldhaften Eingriffs in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb zum Schadensersatz verpflichten. Die Entscheidung wurde heute veröffentlicht. Anlass für die Entscheidung des Großen Senat für Zivilsachen war der Vorlagebeschluß […]

OLG Hamburg v. 25.11.2004 – 3 U 33/03 1. Wird unter einer von Haus aus kennzeichnungskräftigen Internet-Domain (hier: „www.abebooks.com“) ein Internetmarktplatz in Form einer gewerbsmäßigen Vermittlung des Kaufs und Verkaufs antiquarischer Bücher im Internet betrieben, so ist die Ge­schäftsaufnahme auch für das Inland prioritätsbegründend, obwohl die Betreiberfirma in Kanada domiziliert und nur englischsprachige Seiten benutzt. […]

Nach Informationen von Markenbusiness hat der wegen eines Benutzernamens abgemahnte Forenbetreiber mittlerweile Klage erhoben. Im so genannten Forums-Nickname-Fall um den Begriff „Alpha Lex“ wird es eine gerichtliche Entscheidung geben. Wie der Rechtsanwalt des Forumbetreibers „Ironsport.de“ Martin Bahr mitteilte, hat er eine negative Feststellungsklage beim Landgericht Hamburg erhoben. Hintergrund des Streits ist die Abmahnung des Forumbetreibers, […]

In den Marken-Löschungsbeschwerdeverfahren 32 W (pat) 237/04 „Fußball WM 2006“ (Reg-Nr. 301 19 919) und 32 W (pat) 238/04 „WM 2006“ (Reg-Nr. 302 38 936) sind im Anschluss an die mündliche Verhandlung vom 20. Juli 2005 am heutigen Mittwoch, den 3. August 2005, die Entscheidungen des 32.Senats des Bundespatentgerichts im Tenor verkündet worden. Danach hat […]

Intel mahnt weiter inside-Domainnamen ab. Nachdem Intel bereits gegen die Domainnamen fehmarn-inside.de, dvd-inside.de und movie-inside.de vorgegangen war, ist nun der Inhaber der Domain FotoInside.com an der Reihe, berichtet die Pressebox.