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Der Telematik-Service-Anbieter ATX Group hat gestern gemeinsam mit der Connected Vehicle Trade Association (CVTA) eine Initiative bekannt gegeben, die einen sicheren Zugang zu Webinhalten in Fahrzeugen zum Ziel hat.
Archiv: Mai, 2008
KG Berlin: Angabe des abgekürzten Vornamens im Impressum
/0 Kommentare/in Internetrecht, Wettbewerbsrecht/von Peter MüllerDas KG Berlin hat mit Beschluss vom 11.04.2008 (Az. 5 W 41/08) entschieden, dass eine vorschriftswidrige Abkürzung des Vornamens des Geschäftsführers einer GmbH & Co. KG im Impressum – anders als die Angabe des nur abgekürzten Vornamens eines Einzelunternehmers (GRUR-RR 2007, 328 f.) – gemäß § 3 UWG als Bagatellverstoß und nicht als unlautere Wettbewerbshandlung […]
LG München I: Namensrecht an Gebäuden – schloss-eggersberg.de
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerDas LG München I hat mit Urteil vom 01.04.2008 (Az. 33 O 15411/07) im Streit um den Domainnamen „schloss-eggersberg.de“ entschieden, dass dem Eigentümer eines Grundstücks an dem darauf befindlichen Gebäude ein Namensrecht im Sinn des § 12 S. 1 BGB zusteht, wenn an einer solchen Bezeichnung ein schutzwürdiges Interesse besteht. Welcher Art dieses Interesse ist, […]