UDRP: KosherVitaminShoppe.com ist nicht verwechslungsfähig mit Marke THE VITAMIN SHOPPE

Die Inhaberin der Markenrechte an THE VITAMIN SHOPPE, die selbst unter <VitaminShoppe.com> im Internet präsent ist, scheiterte bei dem Versuch, den Domainnamen <KosherVitaminShoppe.com> im UDRP-Verfahren übertragen zu bekommen (Vitamin Shoppe Industries, Inc. v. Kosher Vitamin Express, NAF Claim No. 1466844). Das Schiedsgericht ging davon aus, dass zwischen dem Domainnamen und den Marken der Beschwerdeführerin keine Ähnlichkeit im […]

UDRP: dr-martens-shoes.org – Zulässigkeit der Benutzung von Marken in Domainnamen durch Händler

Die Inhaber der Markenrechte an „DR. MARTENS, “Dr. Martens” International Trading GmbH und “Dr. Maertens” Marketing GmbH, gehen seit Ende 2010 sehr konsequent gegen rechtsmißbräuchliche Registrierung und Benutzung von Domainnamen vor und haben seit diesem Zeitpunkt insgesamt 81 UDRP-Verfahren angestrengt. Mit 60 Entscheidungen zu ihren Gunsten, 12 Verfahrensabbrüchen und noch 8 laufenden Verfahren war die Bilanz […]

new gTLD: ICANN’s Startplatzlotterie dauerte 10 Stunden

Die Ziehung der Reihenfolge für die Prüfung der Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (TLD) war nach ca. 10 Stunden beendet. Zunächst wurden die 107 Anträge auf Zuteilung eines IDN-String gelost, danach folgten die Anträge auf Zuteilung von ASCII-Strings. Von den IDN-Strings werden zunächst „天主教“ (Pontificium Consilium de Comunicationibus Socialibus (PCCS) (Pontifical Council for Social Communication)), […]

new gTLD: Startplatzlotterie ist in vollem Gange

Aktuell findet die Ziehung der Startplätze für die Reihenfolge der Prüfung der Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (TLD) statt. Die Ziehung wird live übertragen.

Google AdWords: Bundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising (I ZR 217/10 – MOST-Pralinen)

Der Bundesgerichtshof hat seine AdWords-Rechtsprechung bestätigt, nach der beim „Keyword-Advertising“ eine Markenverletzung unter dem Gesichtspunkt der Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion der Marke grundsätzlich ausgeschlossen ist, wenn die Werbung in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten und entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint und selbst weder die Marke noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder die unter der […]

BPatG: BMW erhält Wortmarke „M“ für Sportwagen

Der Kollege Thomas Stadler weist auf eine interessante Pressemitteilung des Bundespatentgerichts (BPatG) hin, wonach das von BMW für „Sportwagen“ angemeldete Wortzeichen „M“ als Marke schutzfähig ist. Das Zeichen ist nach Ansicht des Gerichts zum einen unterscheidungskräftig, da der angesprochene Durchschnittsverbraucher dem Buchstaben „M“ keine beschreibende Bedeutung für „Sportwagen“ (Klasse 12) beimesse. Darüber hinaus bestehe auch kein Freihaltungsbedürfnis.

enom’s Top 5 der neuen Top-Level-Domains

enom, Inc., einer der größten bei ICANN akkreditierten Registrare, nimmt bereits Vorbestellungen („expressions of interest”) für Registrierungen von Domainnamen unter den gerade im Rahmen des New gTLD-Programms der ICANN in Einführung befindlichen neuen Top-Level-Domains entgegen. Nach über 1 Million Vormerkungen wurden nun die Top 5 der beliebtesten neuen Top-Level-Domains veröffentlicht: WEB SHOP HOTEL FAMILY TECH Interessant […]

Beginn der Sunrise-Phase für .pw (ccTLD der Republik Palau)

Heute beginnt die Sunrise-Phase für Domain-Registrierungen unter der ccTLD „.pw“, während der Markeninhaber ihre Marken und ähnliche Zeichen bevorrechtigt registrieren können. Die ccTLD wird als „Professional Web“ beworben. Die Sunrise-Phase endet am 08.02.2013. Weitere Informationen finden sich auf der Seite der .PW Registry.

Europäische Kommission beanstandet 58 Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain

Die Europäische Kommission hat insgesamt 58 im Rahmen des New gTLD-Programms der ICANN gestellte Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (TLD) beanstandet. Sie beruft sich in ihrem Schreiben an die ICANN, das von DOMAININCITE veröffentlicht wurde, auf mögliche Konflikte: The Commission has identified a number of new gTLD applications which could possibly raise issues of compatibility with […]

ICANN Webinar zum Uniform Rapid Suspension System (URS)

Die ICANN hält auf ihrer Webseite zahlreiche Webinars zum Themenkomplex der aktuell in der Einführung befindlichen neuen Top-Level-Domains (new gTLDs) bereit, darunter ein sehr ausführliches Webinar zum Uniform Rapid Suspension System (URS).