Cybersquatting: Gefahr für Markeninhaber durch neue Top-Level-Domains?

Es wird vielfach spekuliert, wie hoch das tatsächliche Risiko ist, dem Rechteinhaber durch die neuen Top-Level-Domains (new gTLDs), die im Rahmen des New gTLD-Programms der ICANN eingeführt werden, ausgesetzt sind. Andrew Allemann hat in seinem Blog in diesem Zusammenhang auf eine Statistik der WIPO hingewiesen, wonach im Jahre 2012 von insgesamt 4.767 bei der WIPO in UDRP-Verfahren […]

new gTLD: Trademark Clearinghouse (TMCH) veröffentlicht Gebührentabelle

ICANN hat im Zuge der Einführung neuer Top-Level-Domains zahlreiche Schutzmechanismen für Rechteinhaber eingeführt, darunter auch das sog. Trademark Clearinghouse (TMCH). ICANN definiert das Trademark Clearinghouse wie folgt: Trademark Clearinghouse: Ein Verzeichnis für Markendaten für die Services zum Schutz von Rechten, die die neuen gTLD Registries anbieten. Als zentrale Quelle für das Sammeln und Validieren von […]

BGH entscheidet erneut zur Haftung des Admin-C (Az.: I ZR 150/11 – dlg.de)

Der Bundesgerichtshof hatte sich zum zweiten Mal in kurzer Zeit mit der Frage der Störerhaftung des Admin-C auseinanderzusetzen. Nach der Entscheidung Basler Haar-Kosmetik vom 09.11.2011 (Az.: I ZR 150/09) wurden heute die Entscheidungsgründe in Sachen dlg.de (Entscheidung vom 13.12.2012, Az.: I ZR 150/11) veröffentlicht. Im aktuellen Fall hatte die Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) den Admin-C des Domainnamens „dlg.de“ auf Einwilligung […]

.CA: Erweiterung des Namensraums um französische IDNs (Internationalized Domain Names)

Die Registry der kanadischen ccTLD “.ca”, Canadian Internet Registration Authority (CIRA), hat den Namensraum der unter “.ca” registrierbaren Domainnamen erweitert. Seit Januar 2013 sind Internationalized Domain Names (IDNs) mit französischen Sonderzeichen möglich. (via brandshelter.com)

Einrede der Verwirkung im UDRP-Verfahren (Laminex, Inc. v. Yan Smith, NAF Claim No. 1470990 – theidshop.com)

Die UDRP-Panels sind bislang nahezu ausnahmslos davon ausgegangen, dass in UDRP-Verfahren kein Verwirkungseinwand erhoben werden kann. In diesem Zusammenhang wurde allenfalls davon ausgegangen, dass es mit der Zeit immer schwieriger wird, die einzelnen Tatbestandsmerkmale des § 4(a) der UDRP, insbesondere das Fehlen eigener Rechte oder berechtigter Interessen auf Seiten des Domaininhabers nach §§ 4(a)(ii) i.V.m. […]

.CO: Erweiterung des Namensraums um skandinavische IDNs

Die Registry der kolumbianischen ccTLD „.co“, .CO Internet S.A.S., hat den Namensraum der unter „.co“, „.com.co“, „.net.co“ und „.nom.co“ registrierbaren Domainnamen zum 15.01.2013 erweitert. Seit diesem Zeitpunkt sind neben Internationalized Domain Names (IDNs) mit spanischen Sonderzeichen auch Domainnamen möglich, die isländische, dänische, finnische, schwedische oder norwegische Sonderzeichen enthalten. (via domaindiscount24.de)

Gebührenreduzierung für ADR-Verfahren für “.eu”-Domains bis Ende 2013 verlängert

Die ab dem 01.07.2012 zunächst für 6 Monate geltende Reduzierung der Gebühren für ADR-Verfahren für “.eu”-Domains wurde bis Ende 2013 verlängert.

new gTLD: ICANN verlängert Objection Period um zwei Monate bis 13.03.2013

ICANN hat die Frist, während derer formelle Einwendungen gegen die im Rahmen des New gTLD-Programms gestellten Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (TLD) erhoben werden können, um zwei Monate bis 13.03.2013 verlängert. Bislang war hierfür eine Frist von ca. sieben Monaten vorgesehen, beginnend am 13.06.2012. Es gibt insgesamt vier Arten von Einwendungen, die erhoben werden können: […]