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Von Bären und Teddies: BGH verneint Zeichenähnlichkeit zwischen Wortmarke „Goldbären“ und dreidimensionalem Lindt Schokoteddy

Eine Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke und einer dreidimensionalen Gestaltung ist grundsätzlich nicht ausgeschlossen. Mit Urteil vom 23.09.2015 (Az. I ZR 105/14) entschied der BGH jedoch, dass die Voraussetzungen für eine solche Zeichenähnlichkeit zwischen dem „Lindt Teddy“ und den „Haribo Goldbären“ nicht vorliegen. Im Jahr 2011 erweiterte Lindt sein Sortiment um den so genannten „Lindt Teddy“. Bei diesem Produkt […]

Ein Kaiman ist auch nur ein Krokodil – EuG gibt LACOSTE-Widerspruch gegen Kaiman-Marke statt

Trotz einer lediglich „schwachen bildlichen und einer durchschnittlichen begrifflichen Ähnlichkeit“ geht das EuG davon aus, dass aufgrund der Markenbekanntheit eine Verwechslungsgefahr zwischen dem LACOSTE-Logo und der prioritätsjüngeren, links dargestellten Marke im Bezug auf die Waren „Lederwaren, Bekleidungsstücke und Schuhe“ besteht (EuG, Urteil vom 30.09.2015, Rs. T-364/13). Das EuG ging zwar davon aus, dass die beiden Bildzeichen keine auffallenden bildlichen, klanglichen oder […]

Murdoch gewinnt gegen Microsoft: Verwechslungsgefahr zwischen SKY und SKYPE

Die Betreiber des Bezahl-Fernsehsenders SKY haben sich vor dem EuG gegen den Telefondienstbetreiber SKYPE durchgesetzt. Das EU-Gericht hat die Klagen von SKYPE gegen die zu Gunsten von SKY ergangenen Widerspruchsentscheidungen des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) abgewiesen (Urteile in den Rechtssachen T-423/12, T-183/13 und T-184/13). Aus der Pressemitteilung vom 05.05.2015: In Bezug auf die bildliche, klangliche und begriffliche […]

Calvin Klein verliert UDRP-Verfahren um fuckcalvinklein.com – Domainname nicht mit CALVIN KLEIN-Marken verwechslungsfähig

Ein Schiedsgericht beim National Arbitration Forum (NAF) hat die UDRP-Beschwerde des Calvin Klein Trademark Trust und der Calvin Klein, Inc. gegen den Inhaber des Domainnamens “fuckcalvinklein.com” zurückgewiesen (Calvin Klein Trademark Trust & Calvin Klein, Inc. v. Alan Sleator, NAF Claim No. 1547828). In seiner Entscheidung ging der Panelist davon aus, dass zwischen dem Domainnamen und den CALVIN KLEIN-Marken […]

canyon.bike: Canyon Bicycles GmbH gewinnt erstes UDRP-Verfahren um Domainregistrierung unter einer neuen Top-Level-Domain

Die aktuell in Einführung befindlichen neuen Top-Level-Domains sind in der Welt der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) angekommen: mit der Entscheidung um den Domainnamen „canyon.bike“ wurde der ersten Beschwerde eines Markeninhabers gegen eine Domainregistrierung unter einer neuen Top-Level-Domain stattgegeben (Canyon Bicycles GmbH v. Domains By Proxy, LLC / Rob van Eck, WIPO Case […]

BGH zur Verwechslungsgefahr zwischen Einzelhandelsdienstleistungen und den auf sie bezogenen Waren (Az. I ZR 49/12 – OTTO CAP)

Der Bundesgerichtshof hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Az. I ZR 49/12 vom 31.10.2013 – OTTO CAP) mit der Frage der Verwechslungsgefahr zwischen Einzelhandelsdienstleistungen (Nizza-Klasse 35) und den auf sie bezogenen Waren zu befassen. Eine Waren- bzw. Dienstleistungsähnlichkeit müsse nach Ansicht des Gerichts dann angenommen werden, wenn die angesprochenen Verkehrskreise annehmen könnten, die Waren und […]

BPatG: Gender matters – Cordia und CORDIUS auch bei identischen Dienstleistungen nicht verwechslungsfähig (Az.: 29 W (pat) 14/12)

Das Bundespatentgericht (BPatG) hatte im Verfahren  29 W (pat) 14/12 über die Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen „Cordia“ und „CORDIUS“ zu entscheiden, die beide Schutz in Klasse 36 beanspruchen. Das BPatG bestätigte die Entscheidung der Markenstelle, welche davon ausging, dass es sich bei der Zielgruppe der in Frage stehenden Dienstleistungen entweder um Fachkreise aus Handel, Wirtschaft oder dem […]

UDRP: flybluecig.com und flyingbluecig.com nicht ähnlich mit BLU ECIGS-Marke

Ein Panel beim National Arbitration Forum (NAF) verneinte in dem UDRP-Verfahren um die Domainnamen „flybluecig.com“ und „flyingbluecig.com“ eine Ähnlichkeit mit der „BLU ECIGS“-Marke der Beschwerdeführerin (Lorillard Technologies, Inc. v. Mr Paul Pearson / Advanced Diets, NAF Claim No. 1528825). Es ging davon aus, dass die in den Domainnamen zusätzlich enthaltenen Worte „fly“ und „flying“ und der […]

LAG Köln: Namensrechtlicher Löschungsanspruch bei Registrierung eines Domainnamens durch einen Betriebsrat (ial-br.de)

Das Landesarbeitsgericht Köln wurde tatsächlich mit einer domainrechtlichen Angelegenheit befasst. Ein Arbeitnehmer und Mitglied des Betriebsrates der IAL® Institut für angewandte Logistik gemeinnützige GmbH registrierte den Domainnamen „ial-br.de“ und nutzte diesen zunächst für E-Mail-Verkehr und später auch in Verbindung mit einer nichtkommerziellen und passwortgeschützten Webseite. Nach Beendigung seines Arbeitsverhältnisses übertrug der Domaininhaber den streitgegenständlichen Domainnamen an den […]

Spielwarenmesse eG verliert UDRP-Verfahren um „spielwarenmesse.com“

Die Nürnberger Spielwarenmesse eG, Veranstalterin der größte Spielwarenmesse der Welt „Spielwarenmesse International Toy Fair“, ging gegen die Name Administration Inc. (BVI), Firma des bekannten Domaininvestors Frank Schilling, im Wege des UDRP-Verfahrens wegen des Domainnamens „spielwarenmesse.com“ vor und unterlag (Spielwarenmesse eG v. Name Administration Inc. (BVI), WIPO Case No. D2013-0744). Das Panel ging davon aus, dass es sich bei dem […]