30. Juni 2004 | Kategorien: Blog | Kein Kommentar
DIE ZEIT und Blogg.de vergeben im Sommer 2004 Preise für die besten deutschsprachigen Weblogs in den Kategorien ‚Erzählen‘, ‚Design‘ und ‚Fachblog‘: Preisbloggen 2004.
Die Nomierungsphase geht vom 29. Juni bis zum 11. Juli 2004, die Abstimmung vom 12. bis 25. Juli 2004. Weitere Infos hier.
[via PlasticThinking]
29. Juni 2004 | Kategorien: Internetrecht | Kein Kommentar
§§ 5, 8 TDG
Brandenburgisches Oberlandesgericht v. 16.12.2003 – 6 U 161/02
1. Ein Internetauktionshaus ist nicht für jugendgefährdende oder sonst gesetzwidrige Inhalte nach § 5 Abs. 1 TDG verantwortlich, wenn es sich um fremde Informationen handelt, die sich das Auktionshaus nicht „zu eigen“ macht.
2. Ein „zu-eigen-Machen“ liegt vor, wenn die Inhalte als eigene übernommen werden sollen, nicht hingegen, wenn es sich um für den Anbieter erkennbar fremde Informationen handelt. Für die Abgrenzung ist dabei der objektive Empfängerhorizont eines verständigen Durchschnittsnutzers maßgebend.
3. Auch das Anbieten eines sogenannten „Bietagenten“ führt nicht dazu, dass das Auktionshaus sich das Angebot zu eigen macht.
[Quelle: JurPC]
Entscheidungskommentar:
Heyms & Dr. Bahr
29. Juni 2004 | Kategorien: Nützliches | Kein Kommentar
Heise weist auf einen deutschsprachigen Web-Validator hin der unter validome.org zu finden ist.
Der Dienst verlinkt alle Fehlermeldungen mit Verweisen auf die HTML-Dokumentation der Web Design Group oder, in der deutschen Version, auf die relevanten Seiten der deutschsprachigen HTML-Dokumentation SelfHTML.
Der Dienst wird in Deutsch, Englisch und Französisch angeboten. Weitere Sprachen sind, wie auch die Unterstützung für RSS- und Atom-Newsfeeds, in Planung.
28. Juni 2004 | Kategorien: Domainrecht | Kein Kommentar
An der Entscheidung des OLG Celle vom 08.04.2004, über die bereits berichtet wurde, scheiden sich die Geister. Bei JurPC finden sich zwei neue Urteilsbesprechungen. Ralf Möbius hält die Entscheidung für richtig und verteidigt das Urteil als konsequente Weiterführung der bisherigen Rechtsprechung des BGH, wohingegen Thomas Stadler das Urteil für unrichtig hält.
25. Juni 2004 | Kategorien: Blog | Kein Kommentar
Teil 5 der Berichterstattung des German American Law Journal, American Edition, über deutsche WebLAWgs ist online. Diesmal wird über staatsrecht.info, mindermeinung.de, immateriblog.de und das Lenz Blog Deutsch berichtet.
23. Juni 2004 | Kategorien: Sonstiges | Kein Kommentar
JurText online berichtet über eine Referendar-Stationsbörse, die das Juristische Repetitorium Hemmer gemeinsam mit der Stellenbörse RA-MICRO ins Leben gerufen hat.
23. Juni 2004 | Kategorien: Markenrecht | Kein Kommentar
§§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
BGH v. 25.03.2004 – I ZR 130/01
Einem dem Verkehr zur Benennung eines Sportereignisses geläufigen Begriff kommt als Bestandteil einer Wort-/Bildmarke, die für Sportgeräte und für die Durchführung von Sportveranstaltungen eingetragen ist, kein bestimmender Einfluss für den Schutzumfang der Marke zu.
Dies hat der BGH in einem Streit um den Aufdruck „Euro 2000“ einer Vertreiberin für Fußbälle gegen die UEFA entschieden, berichtet LexisNexis am heutigen Tag.
23. Juni 2004 | Kategorien: Sonstiges | Kein Kommentar
Golem hat ein Interview mit dem Netfilter-Entwickler Harald Welte mit dem Titel „Die Freiheit der GPL hat Grenzen“ veröffentlicht.
Netfilter geriet im April dieses Jahres in die Presse (auch hier), da ihnen vor dem Landgericht München I (Verfügung vom 02.04.2004 – 21 O 6123/04) im einstweiligen Rechtsschutz ein Anspruch auf Unterlassung wegen Verletzung der GPL zugesprochen wurde. Über die Entscheidung wurde vielfach diskutiert und berichtet (unter anderem hier).