Vergabestelle von Domains unter ccTLD .AL (Albanien) liberalisiert Registrierungsbestimmungen

Ab 01.05.2013 sollen nach Informationen von domainnews.com die Registrierungsbestimmungen für Domainnamen unter der ccTLD .AL (Albanien) liberalisiert werden. Ab diesem Zeitpunkt sollen auch Firmen ohne Sitz in Albanien unter bestimmten Voraussetzungen Domainnamen registrieren können.

National Arbitration Forum (NAF) weiterhin zweitgrößter Streitbeilegungsanbieter für UDRP-Verfahren

Das National Arbitration Forum (NAF), einer der vier Streitbeilegungsanbieter für Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP), hat seine UDRP-Statistik für das Jahr 2012 veröffentlicht. Danach wurden in 2012 insgesamt 2.060 UDRP-Beschwerden eingereicht, ein Rückgang von 22 Beschwerden im Vergleich zu 2011. Das NAF ist damit weiterhin zweitgrößter Streitbeilegungsanbieter für UDRP-Verfahren nach […]

National Arbitration Forum gibt Kosten für URS-Verfahren bekannt: US$ 375,00 – US$ 500,00

Das National Arbitration Forum (NAF), das als erster Streitbeilegungsanbieter für Verfahren nach dem Uniform Rapid Suspension System (URS) benannt wurde, hat heute den Entwurf seiner Supplemental Rules veröffentlicht. Die Verfahrensgebühren sind, wie auch schon bei Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP), nach der Anzahl der streitgegenständlichen Domainnamen wie folgt gestaffelt: 1-15 Domainnamen: […]

new gTLD: Asian Domain Name Dispute Resolution Centre (ADNDRC) ist zweite Streitbeilegungsstelle für Verfahren nach dem Uniform Rapid Suspension System (URS)

ICANN gibt bekannt, dass das Asian Domain Name Dispute Resolution Centre (ADNDRC) als zweite Streitbeilegungsstelle für Verfahren nach dem Uniform Rapid Suspension System (URS) akkreditiert wurde. Mit dem Uniform Rapid Suspension System (URS) sollte im Zuge der Einführung der neuen Top-Level-Domains ein weiterer Schutzmechanismus eingeführt werden, der es Markeninhabern ermöglicht, auf schnellem Weg gegen missbräuchliche Domainregistrierung und Domainbenutzung vorzugehen. Ausführlichere […]

Prof. Dr. Thomas Hoeren – Skript Internetrecht (Stand: April 2013)

Auf den Seiten der Uni Münster steht die aktuelle Bearbeitung des Skripts “Internetrecht” von Prof. Dr. Thomas Hoeren als zum Download bereit (PDF, Stand: April 2013).

new gTLD: ICANN veröffentlicht Liste sämtlicher Objections

Die ICANN hat am Freitag die finale Liste sämtlicher gegen Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (new gTLD) gerichtete Objections veröffentlicht. Danach wurden insgesamt 263 Objections erhoben, die sich wie folgt auf die unterschiedlichen Einspruchsarten verteilen: 67 String Confusion Objections 69 Legal Rights Objections 23 Limited Public Interest Objections 104 Community Objections

Wer darf „VOLKS“? BGH zur Verwendung der Bezeichnungen Volks-Inspektion, Volks-Reifen und Volks-Werkstatt (BGH vom 11.04.2013 – I ZR 214/11 – VOLKSWAGEN)

Die Volkswagen AG hatte die Betreiberin der Webseite Bild.de und die A.T.U. Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG wegen Verletzung ihrer VOLKSWAGEN-Marken in Anspruch genommen. Vorausgegangen war eine Werbeaktion der Beklagten, in der Inspektionsleistungen für Kraftfahrzeuge unter der Bezeichnung „Volks-Inspektion“ und Reifen unter der Angabe „Volks-Reifen“ angeboten wurden. In der Werbung wurde A.T.U. ferner als „Volks-Werkstatt“ bezeichnet. […]

new gTLD: Bislang 33 String Confusion Objections erhoben

Im Zusammenhang der Einführung der neuen Top-Level-Domains wurden von der ICANN zahlreiche Schutzmechanismen vorgesehen. Neben der Möglichkeit für Markeninhaber, einem Antrag auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (new gTLD) mit dem Argument zu widersprechen, die beantragte Zeichenfolge beeinträchtige die Unterscheidungskraft einer Marke oder begründe eine Verwechslungsgefahr (sog. Legal Rights Objection), bestand auch die Möglichkeit, eine sog. String Confusion […]

In eigener Sache: Interview über neue Top-Level-Domains (new gTLDs) und das Trademark Clearinghouse

Heute wurde ein Interview zu den neuen Top-Level-Domains veröffentlicht, das die Legal Tribune Online in den letzten Tagen mit mir geführt hat. Anlass für das Interview war die Eröffnung des Trademark Clearinghouse.

new gTLD: ICANN benennt Back-up Registry Operators

ICANN hat mit dem China Internet Network Information Center (CNNIC), Neustar, Inc. und Nominet drei sog. EBEROs (Emergency Back-end Registry Operators) benannt, die einspringen sollen, falls der Betreiber einer neuen Top-Level-Domain temporär oder endgültig ausfallen sollte. Damit soll insbesondere die Stabilität des Domain Name System gewährleistet werden. Die Funktionen die die EBEROs im Bedarfsfall übernehmen sind: DNS resolution […]