LG Hamburg: Löschungsansprüche bei Domaingrabbing (Urteil vom 12.08.2008 – 312 O 64/08)

Sog. „Domain-Grabbing“ liegt vor, wenn schon der Domain-Erwerb allein darauf gerichtet ist, sich diese später vom Kenzeicheninhaber abkaufen oder lizenzieren zu lassen und der Erwerber sich damit ohne ein eigenes Interesse an der Domain an Dritten bereichern will, die wirtschaftlich auf die Nutzung der Domain angewiesen sind. In einem solchen Fall kann der Inhaber des […]

.tel: Registrierungsphase hat begonnen

Firmen beziehungsweise Markenrechtsinhaber können sich bereits für die neue Top-Level-.Domain (TLD) registrieren lassen.

LG Hamburg: Kennzeichenerwerb durch Nutzung eines Zeichens als Teil einer E-Mail-Adresse und als Weiterleitungsdomain (Urteil vom 18.09.2008 – 315 O 988/07)

Die jahrelange Nutzung eines Kennzeichens als Teil der E-Mail-Adresse (d.h. als Bestandteil vor dem „@-Zeichen“) sowie als Internet-Domain kann zum Erwerb prioritätsbesseren kennzeichenrechtlichen Schutzes gegenüber der Markenanmeldung eines Mitbewerbers führen. Dies kann selbst dann gelten, wenn das Zeichen nicht als „Haupt“-Unternehmenskennzeichen fungiert und die entsprechende Domain nur als Weiterleitung auf eine andere Domain dient, auf […]

AuthInfo bei „.de“-Domain

Die DENIC eG bietet ab Dezember 2008 ein neues Verfahren zum Providerwechsel an, welches auf der Übermittlung eines AuthInfo genannten Passworts basiert. Ein vergleichbares Verfahren existiert auch schon bei zahlreichen anderen Top-Level-Domains. Weitere Informationen finden sich in der Pressemitteilung der DENIC vom 14.11.2008.

kredit.de

Finanzportal ist mit 892.000 Euro Kaufpreis bisher teuerste .de-Domain.

ICANN’s „New gTLD Program“

Die ICANN hat bereits am 24.10.2008 und nicht – wie zunächst angekündigt – anlässlich ihres „33rd International Public Meeting“ in Kairo von 02.11.-06.11.2008 den mit Spannung erwarteten Entwurf der Ausschreibungsregeln für die Vergabe neuer generischer Top-Level-Domains (gTLDs) veröffentlicht. Einzelheiten des sog. „New gTLD Program“ sind in einem 60-seitigen „Draft Applicant Guidebook“ („DRAFT RFP“) dargestellt. Nach […]

EuGH: Keine Telefonnummer im Impressum erforderlich (Urteil vom 16.10.2008 – C-298/07)

Art. 5 Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie 2000/31/EG ist dahin auszulegen, dass der Diensteanbieter verpflichtet ist, den Nutzern des Dienstes vor Vertragsschluss neben seiner E-Mail-Adresse weitere Informationen zur Verfügung zu stellen hat, die eine schnelle Kontaktaufnahme und eine unmittelbare und effiziente Kommunikation ermöglichen. Eine Telefonnummer muss dabei nicht zwingend genannt werden; ein elektronisches Kontaktformular […]

BGH: Kein namensrechtlicher Löschungsanspruch gegen ältere Domain (Urteil vom 24.04.2008 – I ZR 159/05 – afilias.de)

Leitsatz des BGH: Grundsätzlich verletzt ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain „.de“ registriert ist, das Namens- oder Kennzeichenrecht desjenigen, der an einem identischen Zeichen ein Namens- oder Kennzeichenrecht hat. Etwas anderes gilt jedoch regelmäßig dann, wenn das Namens- oder Kennzeichenrecht des Berechtigten erst nach der Registrierung des […]

IDNs – eMails werden internationalisiert

Eine Arbeitsgruppe der Internet Engineering Task Force (IETF) hat Pläne vorgestellt, nach denen eMail-Adressen in vollständiger Länge internationalisiert werden können. Damit dürften auch internationalisierte Domain-Namen (IDNs) eine Aufwertung erfahren.