Domains sind „nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter“

Aufwendungen, die für die Übertragung eines Domain-Namens an den bisherigen Domaininhaber geleistet werden, sind Anschaffungskosten für ein in der Regel nicht abnutzbares immaterielles Wirtschaftsgut und daher nicht als Betriebskosten von der Steuer ansetzbar. Dies entschied der BFH mit Urteil vom 19. Oktober 2006 (Az. III R 6/05), welches gestern bekannt wurde. Siehe auch: Pressemitteilung des […]

Domain-Schlagzeilen (70)

BGH: Registrierung einer Domain auch auf Namen eines Vertreters BGH erlaubt Reservierung von Namens-Domains für Auftraggeber Domain-Recht – BGH zum Namensrecht bei Treuhand-Domains Registrierung fremder Internetadressen erlaubt Treuhand-Domains – Spannung vor BGH-Urteil China – Registrierungszahl im Steigflug cat-ersatzteile.de – Marke mit Anhang ist zuviel Domain-Engel aufgelaufen Leitfaden – „Code of Conduct“ liegt vor Switch bleibt […]

BGH bestätigt Zulässigkeit der Domainregistrierung durch Vertreter

Der Bundesgerichtshof hat zunächst bestätigt, dass grundsätzlich schon die Registrierung eines fremden Namens als Domainname ein unbefugter Namensgebrauch ist, gegen den jeder Namensträger unter dem Aspekt der Namensanmaßung vorgehen kann. Das gilt jedoch nicht, wenn der Domainname im Auftrag eines Namensträgers reserviert worden ist. Wegen des im Domainrecht unter Gleichnamigen geltenden Prioritätsprinzips, wonach eine Domain […]