BGH: Händler haben Anspruch auf Verwendung von geschützten Marken im AdWords-Anzeigentext

Der Bundesgerichtshof hatte im Streit zwischen dem Uhrenhersteller ROLEX und einem Händler gebrauchter ROLEX-Uhren über die Frage zu entscheiden, unter welchen Umständen eine vom Markeninhaber veranlasste Einschränkung der Benutzung der eigenen Marke im Anzeigentext von AdWords-Anzeigen in der Suchmaschine Google wettbewerbsrechtlich zulässig ist (BGH, Urteil vom 12.03.2015, Az.: I ZR 188/13 – Uhrenverkauf im Internet). Hintergrund der Entscheidung […]

Ob für Moritz, Falco, Niko oder Günther: Morgen geht es um die Domain

Die Vergabestelle der neuen Top-Level-Domain .HAMBURG hat bekannt gegeben, dass am morgigen 15.04.2015 um 12:00 Uhr (Ortszeit Hamburg) ca. 3.500 mit Vornamen und Nachnamen korrespondierende Domains unter .HAMBURG zur Registrierung freigegeben werden. Die vollständige Liste der Domainnamen kann hier abgerufen werden. Für die Registrierung der Domains gelten die bekannten Registrierungsrichtlinien und die Registrierung erfolgt wie immer nach dem „First come, […]

In eigener Sache: muepe.de ist „Link der Woche“ der NJW

muepe.de ist, wie ich erst heute festgestellt habe, der „Link der Woche“ in Heft 14/2015 der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW). Vielen Dank dafür!