Archiv: Januar, 2005
Preis- und Produktvergleiche bei heise online
/0 Kommentare/in Links/von Peter Müllerheise online bietet nun auch einen Preisvergleich an. Dieser reicht von IT-Produkten bis zur Unterhaltungselektronik – dazu gehören beispielsweise die Rubriken „Desktop-PCs & Monitore“, „Hardware & Komponenten“ sowie „Video & TV“.
Domainname als Unternehmenskennzeichen – soco.de
/1 Kommentar/in Domainrecht/von Peter Müller§ 5 Abs. 2 MarkenG BGH v. 22.07.2004 – I ZR 135/01 a) Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der Benutzung deutlich wird, daß der Domainname nicht lediglich als Adreßbezeichnung verwendet wird, und der Verkehr daher in der als Domainname gewählten Bezeichnung einen Herkunftshinweis erkennt. b) Unternehmen […]
AdWords: Google verliert in Frankreich
/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter MüllerFür das Adwords-Programm des Suchmaschinenanbieters Google ziehen dunkle Wolken am Himmel auf: Ein französisches Gericht hat letzten Monat entschieden, dass die Nutzung des Markennamens der Hotelkette „Le Meridian“ die Rechte des Unternehmens verletzt. berichtet ZDNet. Die juristischen Auseinandersetzungen um Googles Adwords-Programm in letzter Zeit sind völlig unterschiedlich ausgegangen: Während der Suchmaschinenbetreiber in einem ähnlich gelagerten […]
Wurm tarnt sich als Spendenaufruf
/0 Kommentare/in Sonstiges/von Peter MüllerTsunami.exe richtet Schaden auf dem Rechner an Der britische Security-Experte Sophos warnt vor einem neuen Massen-Mailing-Wurm, der sich als Spendenaufruf für die Opfer der Flutkatastrophe in Südostasien tarnt. „W32/VCSun-A“ versucht ahnungslose E-Mail-Leser dazu zu verführen, den schädlichen E-Mail-Anhang zu öffnen, der angeblich nähere Informationen über den Spenden-Vorgang enthält. Sobald das Attachement jedoch ausgeführt wird, verbreitet […]
Bevorzugte .eu-Domain-Registrierung dank Wort-/Bildmarke
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerMit der Frage, ob eine bevorzugte Registrierung von .eu-Domains auch für Inhaber von Wort-/Bildmarken möglich ist setzt sich RA Karsten Prehm bei Markenbusiness auseinander. Er kommt zu dem Ergebnis, dass dies nach den einschlägigen Regularien der Verordnung (EG) Nr. 874/2004 möglich sein sollte.
AG München: Gefährliches Mini-Schwein
/0 Kommentare/in Urteile, die man so nicht erwartet hätte.../von Peter MüllerAG München – 413 C 12648/04 Mini-Schweine dürfen […] nur dann in einer Wohnung gehalten werden, wenn von ihnen keine Gefahr für die Mitbewohner des Hauses ausgeht. Im vorliegenden Fall hatte das Hausschwein einer Münchnerin beim Spazierengehen zwei Menschen in einer Panikattacke angefallen und verletzt. [gefunden bei n-tv]
Volle Informationsfreiheit auch für Blogs?
/0 Kommentare/in Blog/von Peter MüllerBranchen-Liebling Apple steht vor einem Problem: Schon seit Monaten werden auf Blogs Firmeninformationen in einem Umfang veröffentlicht, dass eine Geschäftsschädigung nicht ausgeschlossen werden kann. Doch da man die Informations-Lecks im eigenen Haus nicht stopfen kann, will man nun den Blogs auf dem Rechtsweg einen Maulkorb verpassen. [mehr bei intern.de]
Sonderseite zum Tod von Rudolph Moshammer
/0 Kommentare/in München/von Peter MüllerDas Polizeipräsidium München hat eine Sonderseite zum Tod von von Rudolph Moshammer eingerichtet. [via Streitsache]
Das ist mal echtes Domaingrabbing
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerDie WIPO hatte einen Fall zu entscheiden (WIPO Case No. D2004-0821, Sharman License Holdings, Limited v. Web Domain Names), in dem es um 277 Domainnamen ging, die sich allesamt an den Softwarenamen „Kazaa“ anlehnten. Die Entscheidung liest sich entsprechend: For all the foregoing reasons, in accordance with Paragraphs 4(i) of the Policy and 15 of […]