Seit dem 23. September 2008 ist Domaincheck, ein neuer Informationsdienst zur Statusabfrage von .de- und deutschen ENUM-Domains (unter .9.4.e164.apra) verfügbar. Auf längere Sicht soll Domaincheck den whois als Service zur Abfrage von Domains ersetzen.
Leitsatz des BGH: Die Anmeldung und die Eintragung eines Zeichens als Marke stellen als solche noch keine kennzeichenmäßige Benutzung des Zeichens für die in Anspruch genommenen Waren oder Dienstleistungen dar, so dass darin noch keine Verletzung eines prioritätsälteren Kennzeichens i.S. von § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 2 und 3 MarkenG liegt. Sie können […]
Das Europäische Gericht erster Instanz entschied, dass das Wortzeichen „suchen.de“ mangels Unterscheidungskraft nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist. Volltext: Urteil des EuG vom 12.12.2007, Rs. T-117/06
Günter Freiherr von Gravenreuth jagte Raubkopierer, die SPD und die Tageszeitung „taz“. Nun hat ihn das Landgericht Berlin zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr und zwei Monaten verurteilt – ohne Bewährung. Nach der Verkündung jubeln seine Gegner, die Computerszene steht Kopf.
Deutsche Marke Nr. 1: PERKEO der Baumgarten Kom.Ges., 12047 Berlin, mit Priorität vom 01.10.1894 und Schutz in Klasse 11 für „Lampen und Lampenteile“ Deutsche Marke Nr. 2: der HANSA-HEEMANN AG, 25462 Rellingen, mit Priorität vom 01.10.1894 und Schutz in Klassen 6, 21 und 32 für „Fürstenbrunner Tafelwasser, Flaschenverschlüsse und Flaschen, die mit dem von der […]
Schon vor einigen Monaten ist das von RA Dr. Torsten Bettinger herausgegebene „Handbuch des Domainrechts“ in Erstauflage erschienen. Das Handbuch bietet dem Leser eine detaillierte Analyse des Domainrechts in Deutschland und 20 weiteren wichtigen Industriestaaten (zahlreiche EU-Mitgliedsstaaten, USA, China, Russland, Japan, Schweiz) sowie eine umfassende Darstellung der Domainregistrierungssyteme und außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren (UDRP, außergerichtliche Streitbeilegung im […]
Die Sowjetunion lebt weiter: In treuen Kommunistenherzen und im Internet. Die Länderkennung .su ist im Netz auch 17 Jahre nach dem Ende des dazugehörigen Staates weiter in Betrieb – und die Nachfrage steigt.
Leitsatz des BGH: Gibt ein Sportverein in der Rechtsform des eingetragenen Vereins auf seiner Website eine E-Mail-Adresse an, so liegt darin keine konkludente Einwilligung, gewerbliche Anfragen nach Dienstleistungen des Vereins (hier: Platzierung von Bannerwerbung auf der Website des Vereins) mittels E-Mail zu empfangen. Volltext: Urteil des BGH vom 17.07.2008, I ZR 197/05
Ein Anwalt klagt, weil er für seinen beruflichen PC Rundfunkgebühren zahlen soll – und gewinnt. Ein Urteil gegen die ungeliebte Gebühreneinzugszentrale.
Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses als Störer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn ein Dritter sein ungeschütztes drahtloses Netzwerk (WLAN) zu Urheberrechtsverletzungen (Anbieten von Musikdateien über peer-to-peer Netzwerke) nutzt und der Anschlussinhaber nicht darlegt, dass er zumutbare Sicherungsmaßnahmen ergriffen hat, damit Dritte den Anschluss nicht nutzen können. Volltext: […]