Archiv für April 2013

In eigener Sache: Interview über neue Top-Level-Domains (new gTLDs) und das Trademark Clearinghouse

8. April 2013 | Kategorien: Domains, Marken | Kein Kommentar

Heute wurde ein Interview zu den neuen Top-Level-Domains veröffentlicht, das die Legal Tribune Online in den letzten Tagen mit mir geführt hat. Anlass für das Interview war die Eröffnung des Trademark Clearinghouse.

new gTLD: ICANN benennt Back-up Registry Operators

8. April 2013 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

ICANN hat mit dem China Internet Network Information Center (CNNIC), Neustar, Inc. und Nominet drei sog. EBEROs (Emergency Back-end Registry Operators) benannt, die einspringen sollen, falls der Betreiber einer neuen Top-Level-Domain temporär oder endgültig ausfallen sollte. Damit soll insbesondere die Stabilität des Domain Name System gewährleistet werden. Die Funktionen die die EBEROs im Bedarfsfall übernehmen sind:

DNS resolution for registered domain names

Operation of Shared Registration System

Provision of Whois service

Registry data escrow deposits

Maintenance of a properly signed zone in accordance with DNSSEC requirements

Weitere Informationen zu den EBEROs finden sich in ICANN’s FAQs zu diesem Thema.

Regionale Verteilung von .eu-Registrierungen

5. April 2013 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Die Vergabestelle für .eu-Domainnamen, EURid, hat zum 7. Geburtstag der Top-Level-Domain „.eu“ eine Infografik mit der regionalen Verteilung der .eu-Registrierungen innerhalb Europas veröffentlicht. Spitzenreiter ist Deutschland mit derzeit ca. 3,7 Mio. Domainregistrierungen unter „.eu“, gefolgt von den Niederlanden (ca. 485.000 Registrierungen) und Frankreich (ca. 340.000 Registrierungen).

DENIC eG veröffentlicht Domain-Statistiken 2012 für .de

4. April 2013 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Wie jedes Jahr hat die DENIC eG als Vergabestelle der Domainnamen unter der ccTLD “.de” auch für das Jahr 2012 statistische Auswertungen erstellt. Danach führt, wie auch im letzten Jahr, die Stadt Osnabrück mit 902 .de-Domains je 1.000 Einwohner bei der Anzahl der Pro-Kopf-Domainnamen vor München (440) und Bonn (429). Weitere statistische Informationen zur regionalen Verteilung der .de-Domains Ende 2012 finden sich auf den Webseiten der DENIC eG.

new gTLD: Insgesamt 71 Legal Rights Objections erhoben

3. April 2013 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Die WIPO hat im Rahmen ihres „Briefing on Technology Disputes and 2012 Cybersquatting Cases“ mitgeteilt, dass insgesamt 71 Legal Rights Objections gegen Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain fristgerecht erhoben wurden. Die bislang veröffentlichten 69 Objections betreffen die Strings „.academy“, „.axis“, „.bio“, „.blue“, „.coach“, „.delmonte“, „.direct“, „.diy“, „.eco“, „.emerck“, „.express“, „.gcc“, „.gmbh“, „.goo“, „.limited“, „.merckmsd“, „.mls“, „.moto“, „.pin“, „.rightathome“, „.song“, „.tube“, „.tunes“, „.weibo“, „.yellowpages“, „.zone“, „.ком“, „.орг“ und „.微博“ (jeweils eine Objection), „.cam“ und „.food“ (jeweils zwei Objections), „.merck“ (drei Objections), „.now“ und „.vip“ (jeweils fünf Objections), „.mail“ und „.music“ (jeweils sieben Objections) und „.home“ (neun Objections).

AOL, Inc. verliert UDRP-Verfahren um webmail-aol.us

2. April 2013 | Kategorien: Domainrecht, UDRP | Kein Kommentar

AOL, Inc., auf dem Höhepunkt ihrer Popularität in der ersten Hälfte des letzten Jahrzehnts mit über 30 Millionen Kunden weltweit der größte Internet-Anbieter, verliert das UDRP-Verfahren um den Domainnamen „webmail-aol.us“ (AOL, Inc. v. ChengshuangLi, NAF Claim No. 1483339). Es handelt sich allerdings nicht, wie man auf den ersten Blick meinen könnte, um eine Fehlentscheidung. Die Beschwerdeführerin ist schlicht ihrer Darlegungslast im Bezug auf das Nichtvorhandensein von Rechten oder berechtigten Interessen auf Seiten des Domaininhabers nicht nachgekommen.

Nach § 4(b) der UDRP muss der Beschwerdeführer nachweisen, dass der Domaininhaber selbst keine Rechte oder berechtigten Interessen an dem streitgegenständlichen Domainnamen hat. Ein solcher Nachweis durch den Beschwerdeführer ist in den meisten Fällen faktisch nicht zu führen, weil dieser regelmäßig keine Kenntnis von den tatsächlichen Umständen auf Seiten des Beschwerdegegners hat. Aus diesem Grund begnügen sich die Schiedsgerichte damit, dass vom Beschwerdeführer ein Anscheinsbeweis (prima facie) gefordert wird. Sofern der Beschwerdeführer diesen erbringt (was in der Praxis unproblematisch möglich ist) verschiebt sich die Beweislast und der Beschwerdegegner muss selbst Nachweise für eigene Rechte oder berechtigte Interessen vorlegen. Diese Beweiserleichterung entbindet den Beschwerdeführer jedoch, wie der aktuelle Fall zeigt, nicht von der Pflicht, auch im Bezug auf die Rechte oder berechtigten Interessen des Domaininhabers umfassend vorzutragen, selbst wenn es sich um einen scheinbar offensichtlichen Fall und um eine vermeintlich bekannte Marke handelt. Der Schiedsrichter begründete seine Entscheidung wie folgt:

In this case, Complainant has not made a prima facie case that Respondent lacks rights and legitimate interests. Complainant has not stated how the domain name is being used. Complainant’s entire argument regarding Policy ¶ 4(a)(ii) consists of the following:

Respondent has no rights or legitimate interests in the infringing domain name. Respondent is not named or commonly known as AOL, nor is he licensed or authorized to use the AOL mark in this manner.

The Panel finds that the above argument does not satisfy Policy ¶ 4(a)(ii). Since the Complainant has failed to satisfy one of the three requirements under the UDRP, the Panel declines to analyze the bad faith element.

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