Domainrecht
Über den Run auf die Papst-Domains nach der Wahl von Joseph Kardinal Ratzinger zum Papst wurde ja bereits berichtet. Nun wurde der erste Domaininhaber abgemahnt. Ein Münchner hatte sich bereits vor der Papstwahl die Domain papst-benedikt.de gesichert und bekam jetzt Post von den Vertretern des Papstes. Die Bonner Kanzlei mahnte den Domainbesitzer dem Blatt zufolge […]
Ich habe gerade im Zuge meiner Referendars-Station ein wenig nach Streitwerten in Domainsachen recherchiert. Leider habe ich nur in ca. 50 Entscheidungen auch Angaben zum Streitwert gefunden. Absoluter Spitzenreiter ist budweiser.com (LG Köln v. 20.04.2001 – 81 O 160/99) mit einem Streitwert von 2.000.000 DM (= 1.022.583,76 EUR). Am geringsten war der Streitwert mit 2.556,46 […]
Bei gleichrangigen Interessen an der Nutzung der Domain entscheidet allein das Prioritätsprinzip. So entschied das LG München in einem Fall, bei dem sich der Kläger einen Domainnamen erstreiten wollte, der bereits vom Lebensgefährten seiner Schwester registriert worden war. Wie auch das Amtsgericht (Az: 155 C 17588/04) entschied die Berufungsinstanz (Az: 34 S 1671/04), dass die […]
Die Axel Springer AG, Berlin bekam von der WIPO die Domain autobild.com zugesprochen (WIPO Case No. D2005-0554), die Dorotheum GmbH & Co KG, Wien bekommt die Domain dorotheum.net (WIPO Case No. D2005-0408) und die Rotkäppchen Sektkellerei GmbH erhält die Domain rotkäppchensekt.com (WIPO Verfahren Nr. D2005-0374). Letztgenannte Entscheidung ist in deutscher Sprache abgefasst.
Nachdem gerade an verschiedenen Stellen über die Einführung der neuen TLD .eu berichtet und diskutiert wird erlaube ich mir einen kurzen Hinweis auf einen Beitrag, den ich schon vor etwas über einem Jahr zum Thema „Public Policy Rules“ (PPRs) geschrieben habe. Gerade das bei heise dargestellte Problem der .eu-Marken-Anmeldungen (wie golf.eu, news.eu oder sport.eu) stellt […]
LG Hamburg v. 26.05.2005 – 315 O 136/05 Mit einem Urteil zu der 3-Buchstaben-domain „ahd.de“ hat das LG Hamburg, Az: 315 O 136/05, jetzt weitere Klarheit im Domainrecht geschaffen. Die Hamburger Richter urteilten, dass die bloße Registrierung einer Domain keine Kennzeichenrechte verschafft. In dem Fall lag die Domainregistrierung zeitlich vor dem Gebrauch der Abkürzung als […]
LG Erfurt v. 21.10.2004 – 2 HK O 77/04 Voraussetzung eines Behinderungswettbewerbs nach § 1 UWG ist die Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltungsmöglichkeiten der Mitbewerber. Ein derartiger Behinderungswettbewerb liegt vor, wenn ein Domainname verwendet wird (vorliegend: deutsche-anwalthotline.de), der dem des Mitbewerbers (vorliegend: deutsche-anwaltshotline.de) außerordentlich ähnlich ist und automatisch eine Weiterverlinkung von diesem Domainnamen auf das eigene […]
Der US-Neonazi Gary Lauck wurde von einem US-amerikanischen Schiedsgericht zur Übertragung zweier .us-Domains an die Bundesrepublik Deutschland verurteilt. Zum wiederholten Mal verliert Lauck damit eine Domain, die zur Verbreitung neonazistischen Gedankenguts genutzt wurde. Quelle: golem. Weitere Infos auch bei heise.
Die Martin le Vrang & Markus Westner GbR, Betreiberin des Weblog-Services blogigo.de hat eine einstweilige Verfügung gegen den Inhaber der Domain blogio.de erwirkt. Dieser hatte unter dem Domainnamen seit dem 4. Mai 2005 ebenfalls einen Weblog-Service anbieten wollen. Nachdem das Angebot, die Domain ohne zusätzlich entstehende Kosten zu löschen oder zu übertragen abgelehnt worden war, […]
BGH v. 23.06.2005 – I ZR 288/02 Streit um Domainname zwischen zwei Krankenhäusern Der u.a. für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat einen Streit zwischen zwei Krankenhäusern um den Domainnamen „hufeland.de“ entschieden. Beide Krankenhäuser führen den Namen des als Begründer des Naturheilverfahrens geltenden Arztes Christoph Wilhelm Hufeland (1762-1836) in ihrer Geschäftsbezeichnung.