Domainrecht
§ 12 BGB LG München v. 11.04.2005 – 27 O 16317/04 Der Kläger macht Ansprüche aus dem Namensrecht geltend. Er trägt den Familiennamen Fatum und will die Internet-Domain „fatum.de“ für sich und seine Familie sowohl als Internetseite als auch als Teil seiner E-Mail-Adresse nutzen. Der Beklagte betreibt eine Rechtsanwaltskanzlei in München und hat die Domain […]
Die Gründe des Urteils des LG Hannover in Sachen schmidt.de (Az: 9 O 117/04), über das bereits berichtet wurde, stehen bei RA Möbius als PDF zum Download bereit. [via domainblog]
Die Gründe des Urteils des Schweizerischen Bundesgerichts in Sachen maggi.com, über das bereits berichtet wurde, sind bei JurPC abrufbar: Schweizerisches Bundesgericht v. 21.01.2005 – 4C.376/2004 Vorinstanz: Kantonsgericht Nidwalden (Schweiz) v. 07.01.2004 – ZZ 02 14
Urteil im Streit um Internetdomain „schmidt.de“ Die 9. Zivilkammer des Landgerichts Hannover hat in dem Verfahren eines Webdesigners mit dem Namen Schmidt (vertreten durch RA Ralf Möbius, Hannover) gegen einen privaten Fernsehsender (vertreten durch RAe Strömer & Partner, Düsseldorf) den Fernsehsender zur Freigabe der Internetdomain „schmidt.de“ verurteilt. Die Kammer hat zur Begründung ausgeführt, dass durch […]
Das Domainblog berichtet über ein Urteil des Landgericht Hannover vom 22.04.2005, wonach der Sender SAT1 dazu verurteil wurde, die Domain schmidt.de freizugeben. Geklagt hat ein Herr Peter Schmidt aus Berlin, der „der jetzt bestätigten Ansicht war, er würde durch den unbefugten Gebrauch der Domain „schmidt.de“ von der SAT 1 Satelliten Fernsehen GmbH in seinem Namensrecht […]
Bei einer Recherche zu diesem Thema bin ich auf einen sehr passenden gleichlautenden Aufsatz gestossen: RA Roland Karl schreibt dazu in den BRAK-Mitteilungen I/2004 (Schwerpunktheft „Neue Medien“).
Das entschied das LG Hamburg mit Urteil v. 26.01.2005 – 302 O 116/04. Wenn ich da nur mal schneller gewesen wäre … grummel … [gefunden im domainblog]
§§ 5 Abs. 2, 15 Abs. 2 MarkenG; §§ 3, 4 Nr. 10, 8 Abs. 1 UWG; §§ 12, 276 Fa a.F. (c.i.c.) BGB BGH v. 16.12.2004 – I ZR 69/02 a) Der Bezeichnung „Literaturhaus e.V.“ fehlt die originäre Unterscheidungskraft für einen auf den Gebieten der Förderung der Literatur und des Buchwesens sowie der bildenden […]
Anonymität im Internet kann von Vorteil, aber auch von Nachteil sein. Etwa dann, wenn Domains zu zwielichtigen Zwecken anonym angemeldet werden. Bei .de Domains ist das nicht möglich, möchte man meinen. Aber es geht doch. Dank einer eigenwilligen Auslegung der Denic-Richtlinien durch die Denic selbst. […] Die Forderung der Denic-Richtlinie, dass ein Admin-C „mit seiner […]
Die EURid hat einen aktualisierten Zeitplan für die Einführung der neuen TLD .eu veröffentlicht. Danach beginnt im 4. Quartal 2005 die erste Registrierungsphase.