Hanselaw stellt ein Urheberrechtsskript zum Download [66 Seiten, PDF] zur Verfügung: Das Skript enthält Ausführungen zu den Grundlagen des Urheberrechts und der Novelle, die im November 2003 in Kraft getreten ist. [via Handakte]
Neben der ständig aktualisierten OPML-Datei GermanBlawgs, die von Rainer Langenhan initiiert wurde und gepflegt wird, wird nun dankenswerterweise von selbigem eine weitere OPML-Datei zur Verfügung gestellt: beinhaltet Feeds von „Behörden, Gerichten usw., die nicht in die GermanBlawgs passen, aber dennoch juristischer Natur sind“.
§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 5 MarkenG OLG Köln v. 09.07.2004 – 6 U 166/03 Das Gericht hatte über die Berufung der Markeninhaberin der deutschen Marke „BIT“ (eingetragen u.a. für Bauüberwachung und Bauwesen) aus dem Jahre 1998 gegen die prioritätsjüngere Firma „bit-gmbh Baugewerbe-Informations- und Technologie-Gesellschaft“ zu entscheiden. Die erste Instanz hatte den klägerischen […]
jurabilis weist auf einen Artikel in der aktuellen iX (9/2004, S. 80) zu o.g. Thema hin. Vom Eigentümer über den Admin-, Tech- und Zone-C bis hin zum Verantwortlichen laut Impressum: Potenzielle Ziele für Klagen bezüglich Domain-Name oder Inhalten von Online-Auftritten gibt es einige. Fragt sich nur, wer im Falle eines Rechtsverstoßes wirklich für die Domain […]
Heise-Online berichtet über ein Urteil des OLG Frankfurt (04.05.2004 – 11 U 6/02, 11 U 11/03), wonach bei unerlaubter Übernahme online bereitgestellter, hochwertiger Aufsätze ohne Zustimmung des Website-Betreibers nicht nur Schadensersatz fällig wird, sondern auch noch ein Schmerzensgeld: Auslöser der Klage waren 17 juristische Aufsätze, die ein Rechtsanwalt als besonderen Service auf seiner Website platziert […]
Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy WIPO Arbitration and Mediation Center Case No. D2004-0405 Die WIPO hatte zu entscheiden, ob die Allgäuer Überlandwerk GmbH (kurz AÜW) einen Anspruch auf den Domainnamen aüw.com hat. Der Fall ist zum einen interessant, da es sich um einen der ersten WIPO-Fälle handelt, der eine IDN zum Gegenstand hat, zum […]
Nachdem über das obige Thema hier und hier bereits berichtet bzw. diskutiert wurde habe ich den Plan nun in die Tat umgesetzt: seit gestern ist das Projekt unter rref.de erreichbar. Ich hoffe, dass sich viele Gleichgesinnte finden, um die Domain mit nützlichen Inhalten zu füllen. Nach letzten Stand sind bereits die Bundesländer Bayern, Berlin, Nordrhein-Westfalen […]
Eine Übersicht über Juristenlatein stellt der ZAP-Verlag zur Verfügung. [via schmierzettel]
RA Fabian Reinholz und RA Niko Härting beschäftigen sich in der CR (2004, 603 ff.) unter dem Titel „Umlaute und Unlaute – Was ist eigentlich eine Domain? Und wie schützt die Rechtsordnung die Website als Wirtschaftsgut?“ mit Umlaut-Domains. In ihrem Fazit kritisieren die Autoren, dass eine Website bisher von der Rechtsordnung nicht hinreichend als Wirtschaftsgut […]
Theaterbesucher müssen […] damit rechnen, dass in einer Aufführung Schreckschusspistolen zum Einsatz kommen können. Unter Berücksichtigung der Kunstfreiheit und der Unterhaltungserwartungen des Publikums kann der Einsatz von Schreckschusspistolen bei Theateraufführungen nicht als Unsitte oder Nachlässigkeit angesehen ist. Wer – wie der Kläger – vorgeschädigt und besonders lärmempfindlich ist, geht mit einem Theaterbesuch ein Gesundheitsrisiko ein […]