Über die Übernahme von Inhalten mittels eines sog. Newsgrabber-Skripts wurde bereits berichtet. Am Wochenende bin ich über eine weitere Seite gestolpert (genaue Adresse kann den Screenshots entnommen werden), die wohl mit Hilfe des selben Skripts Inhalte ausliest und die Überschriften der Beiträge in einer Übersicht darstellt. Hiergegen kann grundsätzlich wohl nichts eingewendet werden. Die Überschriften […]
§ 12 BGB OLG Braunschweig v. 19.12.2003 – 2 W 233/03 Im Beschluss über Prozeßkostenhilfe auf Antrag des Beklagten hatte das OLG Braunschweig zu entscheiden, ob das Vorgehen der Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbuettel gegen den Inhaber der Domain fhwf.de Aussicht auf Erfolg hat. Das Gericht lehnte den Antrag des Beklagten ab, weil die beabsichtigte Rechtsverteidigung keine Aussicht […]
Bezirksregierung versteigert Polizeifahrzeuge jetzt im Internet Neues Verfahren spart Zeit und Kosten – Auktion bei ebay.de Die Bezirksregierung Braunschweig bietet ab sofort ausgediente Polizeifahrzeuge im Internet an und ist damit nach eigenen Angaben Vorreiter in der niedersächsischen Landesverwaltung. „Diese neue Verfahrensweise erspart allen Beteiligten Zeit und Kosten“, berichtete Thorsten Heine vom Dezernat Polizeitechnik und Wirtschaftsverwaltung […]
Die „Schutzgemeinschaft Münchner Weißwurst“ will durchsetzen, dass nur die Weißwürste das Prädikat „Münchner“ tragen dürfen, die aus der Stadt bzw. dem Landkreis München kommen. Der bayerische Fleischverband hingegen will den Namen auch für in Schwaben und Altbayern hergestellte Würste geschützt wissen. berichtet der Markenplatz. Einen entsprechenden Antrag des bayerischen Fleischverbandes auf geographischen Schutz des Namens […]
Die ICANN hat einen 150-seitigen Evaluierungsbericht [PDF] zu den sieben ersten neuen TLDs .info, .biz, .name, .museum, .aero, .coop und .pro vorgelegt, berichtet heise. Nach dem von der Firma Summit Strategies verfassten Bericht gibt es an den Verfahren bei der Einführung neuer TLDs noch einiges zu verbessern.
Recht/Gesetzentwurf Berlin: (hib/BOB) Zahlreiche Vorschriften auf dem Gebiet des Verjährungsrechts sollen vereinheitlicht und auf das neue System, dass mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts vollzogen wurde, umgestellt werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (15/3653) vor. Dazu könne eine größere Zahl spezieller Verjährungsvorschriften aufgehoben werden, so dass dadurch die verjährungsrechtlichen Vorschriften des […]
Leider war es mir nicht möglich, die entsprechende Seite in verwertbarer Form abzulichten; ich hatte nur mein Handy dabei und auf den Bildern ist leider nichts zu erkennen. Dennoch: Einen Eintrag „Web|log“ sucht man in der neuesten Auflage des Duden vergeblich. Glückwunsch an Wortfeld für die gute Idee und die gute Umsetzung! Mehr über den […]
Heute ist das Erste Gesetz zur Modernisierung der Justiz […] im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl I, 2004, S. 2198 ff., PDF). Damit tritt das 1. Justizmodernisierungsgesetz gem. seinem Art. 14 am 01.09.2004, lediglich Art. 11 des Gesetzes, durch den § 29 StVG geändert wird, am 06.09.2004 in Kraft. [via LexisNexis]
In der 23. Auflage des Dudens ist nun auch eine Definition für Weblog vorhanden, berichtet Wortfeld. Web|log, das; -s, – <engl.> (Internet-Tagebuch mit Katzenbildern) Leider kann ich es momentan nicht verifizieren. Wird aber nachgereicht, nachdem ich das nächste Mal in der Kanzlei war!
Bereits im Oktober letzten Jahres unterlag adidas vor dem Europäischen Gerichtshof der Fitnessworld Trading Ltd im Streit um die Verwendung eines Streifenmotivs auf Sportkleidung. Fitnessworld hatte ein Motiv aus zwei Streifen verwendet, adidas verwendet bekanntermaßen drei Streifen. Das Gericht urteilte damals, dass der Inhaber einer bekannten Marke […] die Benutzung eines ähnliche Zeichens, das nur […]