Ampelmänner vor Gericht
Die ehemaligen DDR-Ampelmänner stehen vor Gericht, weiß beck-aktuell. Über die Rechte an dem seit der Wende immer populärer werdenden DDR-Ampelmännchen muss nun das Landgericht Leipzig entscheiden. Ein Berliner Design-Unternehmen klagt gegen einen Unternehmer aus Zwickau, der die Rechte an der Figur für sich in Anspruch nimmt. Der erste Verhandlungstermin ist für den 26.04.2005 angesetzt, wie […]
.eu kommt
Die internationale Internet-Behörde ICANN gibt grünes Licht für die europäische Domain-Endung „.eu“. Die zentrale Verwaltungsstelle der neuen Europa-Domain, die in Brüssel ansässige EURid hatte die Zustimmung nach monatelangen Verhandlungen mit ICANN erwirkt. Allerdings ist eine verbindliche Registrierung bisher noch nicht möglich. Ab Oktober 2005 können die ersten Nutzer nach den gegenwärtigen Planungen ihre Internet-Adresse mit […]
Anonyme Registrierung von .de-Domains
Anonymität im Internet kann von Vorteil, aber auch von Nachteil sein. Etwa dann, wenn Domains zu zwielichtigen Zwecken anonym angemeldet werden. Bei .de Domains ist das nicht möglich, möchte man meinen. Aber es geht doch. Dank einer eigenwilligen Auslegung der Denic-Richtlinien durch die Denic selbst. […] Die Forderung der Denic-Richtlinie, dass ein Admin-C „mit seiner […]
.eu – Voraussichtlicher Zeitplan [Update]
Die EURid hat einen aktualisierten Zeitplan für die Einführung der neuen TLD .eu veröffentlicht. Danach beginnt im 4. Quartal 2005 die erste Registrierungsphase.
EuGH zur herkunftshinweisenden Benutzung von Marken
Urteil des Gerichtshofes in der Rechtssache C-228/03 v. 17.03.2005 The Gillette Company und Gillette Group Finland Oy / LA-Laboratories Ltd Oy Ohne Inhaber der Marke zu sein, darf ein Dritter diese benutzen, um auf die Bestimmung einer von ihm vertriebenen Ware hinzuweisen. Diese Benutzung muss jedoch das Kriterium der Notwendigkeit erfüllen und den „anständigen Gepflogenheiten […]
WIPO: Überblick über UDRP-Panelentscheidungen
Die WIPO hat ihr Informationsangebot im Hinblick auf die UDRP erweitert. Hinzugekommen ist der WIPO Overview of WIPO Panel Views on Selected UDRP Questions. This overview is created in recognition of the need that has been expressed to identify, as much as possible, consensus among UDRP decisions, so as to maximize the consistency of the […]
Domain kein schutzfähiges Recht II
Die Gründe des Urteils des OLG Hamm v. 18.01.2005 – Az.: 4 U 166/04 stehen seit heute unter NRWE zur Verfügung. Die Domain allein stellt für sich kein schutzfähiges Recht dar (Ingerl/Ronke a.a.O. nach § 15 Rz. 37; a.A. Fezer, MarkenR 3. Aufl. § 3 MarkenG Rdn. 301). Es handelt sich dabei um eine mehr […]
LG Erfurt: deutsche-anwalthotline.de
LG Erfurt v. 21.10.2004 – 2 HK O 77/04 Leitsätze der Redaktion 1.Einer generischen Internetadresse, die aus rein beschreibenden Branchen- oder Gattungsbezeichnungen besteht, ist der markenrechtliche Kennzeichenschutz wegen fehlender Unterscheidungskraft zu versagen. 2.Die durch die Nutzung einer Internetadresse verbundene Beeinträchtigung ist wettbewerbswidrig, wenn gezielt der Zweck verfolgt wird, den Mitbewerber an seiner Entfaltung zu hindern […]