Markenrecht
Das Branchenverzeichnis GoYellow musste vor dem Landgericht München I eine herbe Schlappe hinnehmen und unterlag dem Stromanbieter Yello. Das Gericht untersagte GoYellow die weitere Verwendung ihrer bisherigen Firmenbezeichnung, ihrer Internetadressen und ihres Firmenlogos. Gleichzeitig ordneten die Richter die Löschung von GoYellow im Handelsregister an. Noch ist das Urteil aber nicht rechtskräftig. Weiterlesen bei golem.
Der BGH (Urt. v. 18.05.2006 – Az.: I ZR 183/03) hat entschieden, dass die Benutzung markenrechtlich geschützter Begriffe als Meta-Tags eine Rechtsverletzung ist. Die Veröffentlichung der Gründe wird mit Spannung erwartet. [via Dr. Bahr]
Der Weltfußballverband Fifa hat vor den Landgerichten Leipzig, Hamburg und Nürnberg überraschend den markenrechtlichen Schutz des Begriffs „WM 2006“ durchgesetzt, berichtet das Handelsblatt.
Die Höhe des Gegenstandswertes bei der Verletzung von Markenrechten richtet sich nach dem wirtschaftlichen Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke. „Dieses Interesse bemisst der Senat im Regelfall mit 50.000 Euro“, so der Bundesgerichtshof (BGH) in einer richtungsweisenden Entscheidung vom 17. November 2005 (Az. I ZB 48/05). Eine Reduktion auf 10.000 Euro, wie es […]
Nach einem Bericht des Handelsblattes streiten sich die Internettochter der Bild-Zeitung – Bild.T-Online – und Volkswagen um die Marke „Volks“. Nach Angaben des Handelsblattes hat dabei Bild.T-Online vor dem Landgericht Hamburg um Klärung des Markenschutzes gebeten. Dies will das Handelsblatt aus Justizkreisen erfahren haben. Quelle: Rechtsstreit: Gehört das Volk der Bildzeitung oder VW? Weitere Berichte […]
Offilzielle Leitsätze: a) Berechnet der Markeninhaber den durch eine Verletzung seiner Marke ent-standenen Schaden nach dem vom Verletzer erzielten Gewinn, besteht der Schaden nur in dem Anteil des Gewinns, der gerade auf der Benutzung seines Schutzrechts beruht. Kennzeichnet der Verletzer seine Waren zugleich mit seiner Marke, kann in einem solchen Fall der Mindestschaden in Form […]
Der Suchmaschinenbetreiber Google muss aufgrund einer möglichen Markenrechtsverletzung vor Gericht. Es soll geklärt werden, ob Google für Adwords-Werbung haftbar gemacht werden kann. Der Suchmaschinendienst steht in dieser Rechtsfrage bereits zum wiederholten Male unter Anklage. Im konkreten Fall wendet sich die Firma Metaspinner Media gegen eine Adwords-Werbung, die bei der Suchabfrage der geschützten Marke „Preispiraten“ geschaltet […]
OLG Frankfurt v. 08.09.2005 – 6 U 252/04 1. Zum Handeln im geschäftlichen Verkehr bei Angeboten über die Handelsplattform eBay. 2. Wird der Internet-Nutzer bei der Suche nach eBay-Angeboten durch die Eingabe des Suchbegriffs „Cartier“ zu Schmuckangeboten geführt, aus deren Gestaltung er keine Aufklärung dahingehend entnehmen kann, dass der Begriff „Cartier“ nicht als Herkunftshinweis dienen […]
Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. (Pressemitteilung des BGH vom 19.01.2006 – I ZB 11/04)
RTL 2-Fernsehsendung Borussia Banana mit juristischem Nachspiel – CD mit dem Titel „Wir sind Helden“ musste eingestampft werden.