Markenmäßiger Gebrauch bei Internet-Auktionen

OLG Frankfurt v. 08.09.2005 – 6 U 252/04

1. Zum Handeln im geschäftlichen Verkehr bei Angeboten über die Handelsplattform eBay.
2. Wird der Internet-Nutzer bei der Suche nach eBay-Angeboten durch die Eingabe des Suchbegriffs „Cartier“ zu Schmuckangeboten geführt, aus deren Gestaltung er keine Aufklärung dahingehend entnehmen kann, dass der Begriff „Cartier“ nicht als Herkunftshinweis dienen soll, liegt eine markenmäßige Benutzung der Kennzeichnung „Cartier“ vor.

Leizsätze und Urteil bei JurPC (Web-Dok. 40/2006).