Domainrecht Archive - Seite 4 von 40 - muepe.de | Blog von Peter Müller | Domainrecht, Markenrecht, UDRP und sonstiger gewerblicher Rechtsschutz

UDRP-Verfahren auch für „.de“-Domains? Es ist an der Zeit.

24. März 2015/3 Kommentare/in Domainrecht, Domains, Internetrecht, UDRP/von Peter Müller

Die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) ist ein von der Internet-Verwaltung Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) alternatives Streitbeilegungsverfahren zur Lösung von Domainnamenstreitigkeiten. Die UDRP wurde als Instrument eingeführt, um es Rechteinhabern zu ermöglichen, wirksam gegen sog. „Cybersquatting“-Fälle vorzugehen. Cybersquatting wird unter anderem definiert als „bösgläubige Registrierung oder Benutzung einer Marke […]

10 Dos and Don’ts bei der Domainregistrierung

17. März 2015/1 Kommentar/in Domainrecht, Domains, Internetrecht/von Peter Müller

Im Zusammenhang mit der Registrierung von Domainnamen führen immer wieder die selben Fehler zu potentiellen Konflikten und Problemen. Die nachfolgende Liste enthält (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) einige der häufigsten „Dos and Don’ts“: Registrieren Sie sich selbst (oder im Falle einer Registrierung im Auftrag eines Kunden diesen) als Domaininhaber. Falls der falsche Domaininhaber eingetragen ist, können Dritte, die ebenfalls ein mit […]

Volkswagen AG gewinnt UDRP-Verfahren um vw.qa

11. März 2015/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

Die Volkswagen AG hat ein Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) auf Übertragung des Domainnamens <vw.qa> gewonnen (Volkswagen AG v. Domainmonster.com Privacy Service / Futurename, WIPO Case No. DQA2014-0002 (<vw.qa>)). Der Panelist stellte zunächst fest, dass der Domainname mit der VW-Marke der Beschwerdeführerin identisch im Sinne des § 4(a)(i) der UDRP ist. Auch eigene […]

Risiken bei der Registrierung und Benutzung von Domainnamen

10. Februar 2015/0 Kommentare/in Domainrecht, Domains, Internetrecht, Markenrecht, Namensrecht, UDRP, Wettbewerbsrecht/von Peter Müller

Ein wenig Werbung in eigener Sache: Soeben wurde mein Gastbeitrag mit dem Titel „Risiken bei der Registrierung und Benutzung von Domainnamen“ bei exali.de veröffentlicht.

ICANN ändert UDRP-Rules zum 01.03.2015 – „Cyberflight“ wird abgeschafft

7. Januar 2015/0 Kommentare/in Domainrecht, Internetrecht, UDRP/von Peter Müller

Die Internet Corporation For Assigned Names and Numbers (ICANN) hat mitgeteilt, dass die Rules for Uniform Domain Name Dispute Resolution, die die Regeln für Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) festlegen, zum 01.03.2015 geändert werden. Keine Parteizustellung mehr an Beschwerdegegner Bislang muss eine Beschwerde nach der UDRP mit Einreichung zugleich auch an den Domaininhaber des […]

LG Düsseldorf: Take-Down-Notice an Sedo kann Schutzrechtsverwarnung darstellen (Urteil vom 27.11.2013, Az. 2a O 42/13 U – markenboerse.de)

2. Mai 2014/1 Kommentar/in Domainrecht, Markenrecht/von Peter Müller

Im Streit um den Domainnamen „markenboerse.de“ ließ der Inhaber der deutschen Marke Nr. 30201046630 (Abbildung links) den Domain-Parking-Anbieter sedo GmbH unter Berufung auf seine Markenrechte auffordern, den Domainnamen zu sperren (sog. Take-Down-Notice). Nach Ansicht des LG Düsseldorf (Urteil vom 27.11 2013, Az. 2a O 42/13 U – markenboerse.de) kann eine solche Aufforderung eine Schutzrechtsverwarnung darstellen, welche, wenn sich nicht berechtigt […]

Calvin Klein verliert UDRP-Verfahren um fuckcalvinklein.com – Domainname nicht mit CALVIN KLEIN-Marken verwechslungsfähig

17. April 2014/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

Ein Schiedsgericht beim National Arbitration Forum (NAF) hat die UDRP-Beschwerde des Calvin Klein Trademark Trust und der Calvin Klein, Inc. gegen den Inhaber des Domainnamens “fuckcalvinklein.com” zurückgewiesen (Calvin Klein Trademark Trust & Calvin Klein, Inc. v. Alan Sleator, NAF Claim No. 1547828). In seiner Entscheidung ging der Panelist davon aus, dass zwischen dem Domainnamen und den CALVIN KLEIN-Marken […]

BGH bejaht Löschungsanspruch des Saarländischen Rundfunks gegen Inhaber der Domain sr.de (Urteil vom 06.11.2013 – I ZR 153/12)

11. April 2014/0 Kommentare/in Domainrecht, Namensrecht/von Peter Müller

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 06.11.2013 – I ZR 153/12) einen Anspruch des Saarländischen Rundfunks auf Löschung des Domainnamens sr.de bejaht. Der BGH sah in der Registrierung des Domainnamens eine unberechtigte Namensanmaßung gemäß § 12 Satz 1 Alt. 2 BGB. Diese setzt voraus, dass ein Dritter unbefugt den Namen […]

OLG Stuttgart: Deutscher Admin-C eines ausländischen Inhabers einer .de-Domain nicht zwingend zustellungsbevollmächtigt

9. April 2014/0 Kommentare/in ccTLD, Domainrecht/von Peter Müller

Im Zuge der Veröffentlichung einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Rechtsbeschwerdeverfahren (BGH, Beschluss vom 06.11.2013, Az. I ZB 48/13) wurde die Begründung eines bisher unveröffentlichten Beschlusses des OLG Stuttgart bekannt. Im Klageverfahren gegen einen im Ausland ansässigen Domaininhaber vor dem LG Stuttgart sollte die Klage dem in Deutschland wohnhaften administrativen Ansprechpartner (Admin-C) der Domain zugestellt […]

Erste Beschwerden nach dem Uniform Rapid Suspension System (URS) zurückgewiesen – Rechteinhaber scheitern an hoher Beweislast

2. April 2014/0 Kommentare/in Domainrecht, new gTLD, URS/von Peter Müller

Im Zusammenhang mit der der Vergabe neuer Top-Level-Domainnamen wurde mit dem Uniform Rapid Suspension System (URS) ein weiterer Schutzmechanismus eingeführt, der es Markeninhabern ermöglicht, auf schnellem Weg gegen missbräuchliche Domainregistrierung und Domainbenutzung vorzugehen. Im Unterschied zu Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) kann mit dem Verfahren nur eine Sperrung der unter […]