Wikimedia e.V.
Die freiwilligen Helfer der deutschsprachigen Ausgabe der freien Enzyklopädie Wikipedia haben auf der Konferenz „Wizards of OS“ den Verein „Wikimedia Deutschland – Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens“ als Tochterorganisation (Chapter) der US-amerikanischen Wikimedia Foundation gegründet. […] Satzungsgemäßer Zweck des Vereins ist die Erstellung, Sammlung und Verbreitung freien Wissens und die Ermöglichung freier Zugänge zu diesem […]
Regelung über Ausschlußfrist unwirksam
§ 9 AGBG, § 651g BGB BGH v. 03.06.2004 – X ZR 28/03 Die Klausel „Sämtliche in Betracht kommenden Ansprüche müssen Sie innerhalb eines Monats nach dem vertraglich vereinbarten Reiseende möglichst schriftlich uns gegenüber geltend machen. Nach dem Ablauf dieser Frist können Sie Ansprüche nur dann noch geltend machen, wenn Sie an der Einhaltung der […]
„Bayerisches Bier“ muss aus Bayern stammen
OLG München v. 07.06.2004 – 29 U 5084/03 Nur in bayerischen Brauereien erzeugtes Bier darf als «Bayerisches Bier» bezeichnet werden. Das entschied das Oberlandesgericht München […]. Als geographische Herkunftsangabe sei die Bezeichnung «Bayerisches Bier» gegen «jede widerrechtliche Aneignung, Nachahmung oder Anspielung» geschützt, so die Begründung des Gerichts. [via beck-aktuell] Nach dem Urteil unterlag eine niederländische […]
Duell der Suchbegriffe
Auf der Seite von Google-Duell kann man Suchbegriffe gegeneinander antreten lassen. Ob die Ergebnisse eine gewisse Aussagekraft haben soll jeder selbst beurteilen. Nach den Ergebnissen der Duelle würde nämlich sowohl die SPD vor der CDU gewinnen (4.020.000 gegen 2.640.000) als auch Deutschland gegen die Niederlande (49.000.000 gegen 3.660.000).
Creative Commons License
Seit neuestem ist unter der Creative Commons License auch eine deutschsprachige Lizensierung möglich. [via Handakte WebLAWg]
Verwechslungsgefahr – CASA ./. KaZaA
Der Betreiber der Musiktauschbörse KaZaA unterlag vor dem Europäischen Markenamt der Nemetschek AG. Diese machte im Wege eines Widerspruchs gegen die Markenanmeldung „Kazaa“ ihre Rechte am Zeichen „CASA“ geltend und obsiegte, berichtet Golem. Entscheidend sei hierfür gewesen, dass die Kennzeichen trotz unterschiedlichen Aussehens dennoch identisch klängen.
FeedDemon 1.10
Bradsoft’s FeedDemon steht in neuer Version zum Download bereit. Das Upgrade ist für Inhaber der Vorversion kostenlos.
GEZ-Gebühren [Update]
Heute habe ich eine Antwort-Mail von der GEZ erhalten. Auf meine Anfrage Sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte mich erkundigen, weshalb es nicht möglich ist, einen Fernseher einzeln anzumelden. In Ihrer Gebührentabelle findet sich zwar ein gesonderter Tarif für ein Radio (EUR 5,32). Der Tarif für Fernsehen ist jedoch mit demjenigen für Radio und […]
Unbegründete Abmahnung – freenet-shop.de
RA Sevriens berichtet in seinem Weblog über eine Abmahnung, die der Inhaber des Domainnamens freenet-shop.de in dieser Woche kassiert hat. Allerdings scheint Freenet nicht gut beraten gewesen zu sein. In seinen Ausführungen kommt RA Sevriens zu dem Ergebnis, dass die geltend gemachten Unterlassungsansprüche (§ 14 Abs. 2 Ziff. 1, 2, Abs. 5 MarkenG wegen der […]
Providerhaftung – muehlhausen.com
§§ 280 Abs. 1, 249 Abs. 1, 250 BGB LG Frankfurt am Main v. 30.04.2004 – 2-8 S 83/03 Das LG Frankfurt verurteile einen Provider zur Zahlung von Schadensersatz i.H.v. USD 2.888,00 weil er es versäumt hatte, die Registrierungsgebühren an die Vergabestelle abzuführen. Diesen Betrag musste der vormalige Domaininhaber aufbringen, um die Domain von einem […]