Alles was sonst nirgens passt…

Anti-Spam-Kongress

Der zweite Deutsche Anti-Spam-Kongress findet am 22.09.2004 in der Industrie- und Handelskammer in Köln statt. Der Verband der deutschen Internetwirtschaft e. V., Electronic Commerce Forum, hat die Veranstaltung unter das Motto «Spam – Löschst Du noch oder mailst Du wieder?» gestellt. berichtet beck-aktuell.

Neulich bei der Bundesbahn

Wenn einer eine Reise tut… Na ja, von München nach Kempten (ca. 120 km) in 3 1/2 Stunden ist ja die eine Sache. Der Informationsfluß bei der Bundesbahn ließ allerdings doch etwas zu wünschen übrig. Aufnahme entstanden in München-Pasing, Freitag, 13.08. um 17:20 Uhr.

Olympisches Emblem

Aus aktuellem Anlass: Am 01.04.2004 trat das „Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG)“ [PDF] in Kraft, wonach gewerbliche Verwendung und Verwertung der olympischen Ringe und olympischer Bezeichnungen ohne Zustimmung des olympischen Komitees untersagt ist. [via aufrecht]

BGH zu Schönheitsreparaturen

Kurze Zeit, nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) Schönheitsreparaturklauseln, die für die Durchführung der Renovierung starre Fristen vorsehen, für unwirksam erklärt hat, liegt nun ein weiteres BGH-Urteil zu Klauseln über Schönheitsreparaturen vor. Der BGH entschied, dass die Klausel „Die Kosten der Schönheitsreparaturen trägt der Mieter“ den Mieter in aller Regel zur Durchführung von laufenden Schönheitsreparaturen verpflichtet (Az […]

Neues Bayerisches Polizeiaufgabengesetz

Anfang der Woche wurde der Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) [PDF, 270 kb] auf den Weg gebracht, berichtet heise online. Die Novelle sieht vor, dass auch bislang besser vor Überwachung geschützte Berufsgruppen wie Ärzte, Rechtsanwälte, Datenschutzbeauftragte und Journalisten leichter überwacht werden dürfen. Zusätzlich wurde eine Neuregelung zur Video-Erfassung von Autokennzeichen aufgenommen. Hoffentlich dauert das […]

Unwirksamkeit einer mietvertraglichen Formularklausel

§§ 307 Bb, 535 BGB, § 9 Bb AGBG BGH v. 23.06.2004 – VIII ZR 361/03 Der BGH hat entschieden, dass eine Formulierung in der Form Der Mieter ist verpflichtet […] Schönheitsreparaturen […] in den Mieträumen, wenn erforderlich, mindestens aber in nachstehender Zeitfolge fachgerecht auszuführen […] Die Zeitfolge beträgt: bei Küche, Bad und Toilette – […]

Abkürzungsquiz

Margaret Marks weist in ihrem Transblawg auf einen Spiegel-Online-Test mit dem Titel „Bürosprache, schwere Sprache“ hin. Mit zwanzig Fragen in den Amtshimmel…

Nutzung von .info-Domains

Dr. Web macht sich Gedanken zu der Frage, wer eigentlich überhaupt .info-Domains nutzt. Einige Jahre ist es her, da galten .info und .biz als Hoffnungsträger, denn gute Domainnamen waren auch damals schon ein knappes Gut. Wie halten es die Großen damit? Hierzu wurden die entsprechenden Domains von 29 Anbietern (google, Yahoo, MSN u.a.) untersucht.

Kein Referendum zur EU-Verfassung in Deutschland

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will in Deutschland keinen Volksentscheid zur EU-Verfassung abhalten. Wie andere Staaten vorgehen, sei ihre Sache, und müsse respektiert werden. Das Grundgesetz jedoch sehe keine Plebiszite vor, so Schröder in einer Pressemitteilung der Bundesregierung weiter. Aus diesem Grund werde der EU-Verfassungsentwurf im Parlament ratifiziert. berichtet beck-aktuell.

Dr. Web wird Open Content

Dr. Web stellt seine Artikel unter die Lizenz des Kompetenznetzwerks des Universitätsverbunds MultiMedia NRW, über die bereits berichtet wurde.