Alles was sonst nirgens passt…
§ 9 AGBG, § 651g BGB BGH v. 03.06.2004 – X ZR 28/03 Die Klausel „Sämtliche in Betracht kommenden Ansprüche müssen Sie innerhalb eines Monats nach dem vertraglich vereinbarten Reiseende möglichst schriftlich uns gegenüber geltend machen. Nach dem Ablauf dieser Frist können Sie Ansprüche nur dann noch geltend machen, wenn Sie an der Einhaltung der […]
Seit neuestem ist unter der Creative Commons License auch eine deutschsprachige Lizensierung möglich. [via Handakte WebLAWg]
Heute habe ich eine Antwort-Mail von der GEZ erhalten. Auf meine Anfrage Sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte mich erkundigen, weshalb es nicht möglich ist, einen Fernseher einzeln anzumelden. In Ihrer Gebührentabelle findet sich zwar ein gesonderter Tarif für ein Radio (EUR 5,32). Der Tarif für Fernsehen ist jedoch mit demjenigen für Radio und […]
Wer während der Sommermonate regelmäßig die Freitagsausgabe der Süddeutschen Zeitung, insbesondere das dazugehörige Magazin, liest, ist sicher schon einmal über das jährlich stattfindende Rätselrennen gestolpert, das für einen Zeitraum von zwei Wochen eine riesige Fangemeinde in den Bann zieht und schlaflose Nächte bereiten kann. Jetzt wurden die Termine für das Rätselrennen 2004 bekanntgegeben: Start ist […]
Ich habe mich schon oft gefragt, warum man bei der GEZ ein Radio alleine anmelden kann, einen Fernseher aber nicht. In den FAQs der GEZ steht zu diesem Thema lediglich: 9. Wie hoch sind die Gebühren für ein Radio- und ein Fernsehgerät ? Die monatlichen Rundfunkgebühren betragen für ein Radiogerät € 5,32, für ein Fernsehgerät […]
Wie bereits in dem Bericht über das Verfahren „Gelbe Seiten vs. Googelb“ gemutmaßt, geht nunmehr laut einer Meldung von ZDNet auch Google gegen die geplante „Internet-Findmaschine“ Googelb der varetis AG vor. Demnach hat Google aufgrund der Namensähnlichkeit bereits mit rechtlichen Schritten auf den Start des Angebots reagiert.
„Die Initiative SELFHTML hat sich in Dortmund zusammengefunden, um einen eingetragenen Verein zu gründen.“, berichtet heise.de. „Dank zahlreicher Spenden konnte das anerkannte SELFHTML-Projekt weitermachen, jetzt werden Fördermitglieder und Mitstreiter für den neuen Verein gesucht. Einzelheiten zum Verein, seiner Satzung, seinen Zielen, und über die Möglichkeit von Fördermitgliedschaften werden in nächster Zeit auf SELFHTML aktuell veröffentlicht.“
Die varetis AG plant eine „Internet-Findmaschine“, die unter dem Namen Googelb am 15.10.2004 an den Start gehen sollte. Auf dem Portal Googelb.de sollen kostenlose Branchen- und Markeninfos angeboten werden. Finanzieren soll sich das Angebot laut Horizont über die Beiträge der Gewerbetreibenden, die neben ihrem Basiseintrag zusätzliche Premium-Services buchen können. So soll es für einen Betrag […]
Sascha Kremer schreibt bei JurPC unter dem Titel „Die großen Fünf: Professionelle Online-Dienste für Juristen im Test.“ (JurPC Web-Dok. 205/2004) eine Zusammenfassung der Studie der Uni Düsseldorf, welche die Angebote von beck-online, juris, LEGIOS, LexisNexis und Westlaw zum Inhalt hatte. Auf diese Studie wurde bereits von Stefan Wittkamm hingewiesen.
Wer kennt sie nicht: in fast jedem eBay-Angebot findet sich mittlerweile eine Ausschlussklausel mit Verweis auf das EU-Recht. Neben Der obligatorische Satz: Das hier ist eine Privatauktion, Garantie kann ich leider keine bieten. oder Ich muß darauf hinweisen,daß ich die Auktion als Privatperson aufgebe.Mit dem Gebot akzepiert ihr,daß jeglicher Garantieanspruch gegen mich nicht gültig ist. […]