Alles was sonst nirgens passt…
MSN Hotmail, der nach eigenen Angaben meistgenutzte E-Mail-Dienst der Welt, führt E-Mail-Adressen für die Domain hotmail.de ein. Bisher gab es von MSN nur hotmail.com-Adressen, von denen 187 Millionen registriert sind. berichtet heise. Wenn man sich beeilt bekommt man noch eine richtig gute Adresse ;o)
Mit dem Ziel, den Bundesländern zu ermöglichen, ihre Gerichte der Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit zu einheitlichen Fachgerichten zusammenzuführen, hat der Bundesrat am 09.11.2004 zwei Gesetzentwürfe (BT-Drs. 15/4108, 15/4109) vorgelegt. Zur Begründung verwies die Länderkammer auf die sehr hohen Personalkosten der Justizhaushalte. Die Vorschläge beinhalten eine Änderung des Grundgesetzes. berichtet beck-aktuell.
Der: oder doch lieber der: oder dann doch der: Vielleicht einfach spontan morgen früh… Mehr zum Thema gibt es hier und hier.
Aus Angst vor der Verwässerung der eigenen Marken folgt jetzt auch Intel dem Beispiel der Telekom, die so gut wie alles abmahnen, was nur um entferntesten etwas mit T zu tun hat: Wie Markenbusiness.com (ehemals markenplatz.de) berichtet, erhielt der deutsche Betreiber der Internetseiten dvd-inside.de und movie-inside.de […] kürzlich eine Abmahnung vom Chiphersteller Intel. Dieser sieht […]
Subject: Fwd: Handyfangnummer im Umlauf …bitte weiterleiten! Wenn auf dem Handydisplay die Mitteilung „Anruf in Abwesenheit“ und dann die Nummer: +49137799090269 oder +49172332233333 erscheint, nicht zurückrufen. Es handelt sich hierbei um eine Fangnummer, die den Anruf bis zu einer Stunde und länger hält. Der Anrufer selbst hat keine Möglichkeit, den Anruf zu beenden. Bitte geben […]
Die „Schutzgemeinschaft Münchner Weißwurst“ will durchsetzen, dass nur die Weißwürste das Prädikat „Münchner“ tragen dürfen, die aus der Stadt bzw. dem Landkreis München kommen. Der bayerische Fleischverband hingegen will den Namen auch für in Schwaben und Altbayern hergestellte Würste geschützt wissen. berichtet der Markenplatz. Einen entsprechenden Antrag des bayerischen Fleischverbandes auf geographischen Schutz des Namens […]
Die ICANN hat einen 150-seitigen Evaluierungsbericht [PDF] zu den sieben ersten neuen TLDs .info, .biz, .name, .museum, .aero, .coop und .pro vorgelegt, berichtet heise. Nach dem von der Firma Summit Strategies verfassten Bericht gibt es an den Verfahren bei der Einführung neuer TLDs noch einiges zu verbessern.
Recht/Gesetzentwurf Berlin: (hib/BOB) Zahlreiche Vorschriften auf dem Gebiet des Verjährungsrechts sollen vereinheitlicht und auf das neue System, dass mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts vollzogen wurde, umgestellt werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (15/3653) vor. Dazu könne eine größere Zahl spezieller Verjährungsvorschriften aufgehoben werden, so dass dadurch die verjährungsrechtlichen Vorschriften des […]
Heute ist das Erste Gesetz zur Modernisierung der Justiz […] im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl I, 2004, S. 2198 ff., PDF). Damit tritt das 1. Justizmodernisierungsgesetz gem. seinem Art. 14 am 01.09.2004, lediglich Art. 11 des Gesetzes, durch den § 29 StVG geändert wird, am 06.09.2004 in Kraft. [via LexisNexis]
Hanselaw stellt ein Urheberrechtsskript zum Download [66 Seiten, PDF] zur Verfügung: Das Skript enthält Ausführungen zu den Grundlagen des Urheberrechts und der Novelle, die im November 2003 in Kraft getreten ist. [via Handakte]