Domainrecht Archive - Seite 10 von 40 - muepe.de | Blog von Peter Müller | Domainrecht, Markenrecht, UDRP und sonstiger gewerblicher Rechtsschutz

Einrede der Verwirkung im UDRP-Verfahren (Laminex, Inc. v. Yan Smith, NAF Claim No. 1470990 – theidshop.com)

23. Januar 2013/1 Kommentar/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

Die UDRP-Panels sind bislang nahezu ausnahmslos davon ausgegangen, dass in UDRP-Verfahren kein Verwirkungseinwand erhoben werden kann. In diesem Zusammenhang wurde allenfalls davon ausgegangen, dass es mit der Zeit immer schwieriger wird, die einzelnen Tatbestandsmerkmale des § 4(a) der UDRP, insbesondere das Fehlen eigener Rechte oder berechtigter Interessen auf Seiten des Domaininhabers nach §§ 4(a)(ii) i.V.m. […]

Gebührenreduzierung für ADR-Verfahren für “.eu”-Domains bis Ende 2013 verlängert

10. Januar 2013/0 Kommentare/in ADR-Verfahren für ".eu", Domainrecht/von Peter Müller

Die ab dem 01.07.2012 zunächst für 6 Monate geltende Reduzierung der Gebühren für ADR-Verfahren für “.eu”-Domains wurde bis Ende 2013 verlängert.

UDRP: KosherVitaminShoppe.com ist nicht verwechslungsfähig mit Marke THE VITAMIN SHOPPE

28. Dezember 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

Die Inhaberin der Markenrechte an THE VITAMIN SHOPPE, die selbst unter <VitaminShoppe.com> im Internet präsent ist, scheiterte bei dem Versuch, den Domainnamen <KosherVitaminShoppe.com> im UDRP-Verfahren übertragen zu bekommen (Vitamin Shoppe Industries, Inc. v. Kosher Vitamin Express, NAF Claim No. 1466844). Das Schiedsgericht ging davon aus, dass zwischen dem Domainnamen und den Marken der Beschwerdeführerin keine Ähnlichkeit im […]

UDRP: dr-martens-shoes.org – Zulässigkeit der Benutzung von Marken in Domainnamen durch Händler

21. Dezember 2012/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter Müller

Die Inhaber der Markenrechte an „DR. MARTENS, “Dr. Martens” International Trading GmbH und “Dr. Maertens” Marketing GmbH, gehen seit Ende 2010 sehr konsequent gegen rechtsmißbräuchliche Registrierung und Benutzung von Domainnamen vor und haben seit diesem Zeitpunkt insgesamt 81 UDRP-Verfahren angestrengt. Mit 60 Entscheidungen zu ihren Gunsten, 12 Verfahrensabbrüchen und noch 8 laufenden Verfahren war die Bilanz […]

ICANN Webinar zum Uniform Rapid Suspension System (URS)

28. November 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, Domains, URS/von Peter Müller

Die ICANN hält auf ihrer Webseite zahlreiche Webinars zum Themenkomplex der aktuell in der Einführung befindlichen neuen Top-Level-Domains (new gTLDs) bereit, darunter ein sehr ausführliches Webinar zum Uniform Rapid Suspension System (URS).

Audi verliert UDRP-Verfahren um AudiCity.com

27. November 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

Seit Juli diesen Jahres betreibt die Audi AG Verkaufsstandorte, in denen Autos vollständig digital präsentiert werden, unter der Bezeichnung „Audi City“. Im Streit um den korrespondierenden Domainnamen „AudiCity.com“ hatte sie nun das Nachsehen gegenüber einem Domaininhaber, der den Domainnamen bereits im Jahr 2001 registriert hatte und in Verbindung mit einer privaten Webseite nutzt (Audi AG […]

BGH: Zweites Urteil in Sachen gewinn.de, diesmal gegen die DENIC eG (Az.: VII ZR 146/11)

26. November 2012/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter Müller

Wie berichtet hatte der BGH bereits im Februar dieses Jahres erstmals im Streit um den Domainnamen „gewinn.de“ zu entscheiden. Das damalige Verfahren wurde vom früheren Inhaber des Domainnamens gegen den aktuellen Domaininhaber geführt. Der Domainname wurde zuvor gegen den Willen des früheren Inhabers in der WHOIS-Datenbank der DENIC eG auf einen neuen Inhaber umgeschrieben und von diesem […]

Scout24 verliert UDRP-Verfahren um Scout-Domains

21. November 2012/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter Müller

Die Inhaber der SCOUT24-Marken sind für die aggressive Verteidigung ihrer Markenrechte bekannt. In einem UDRP-Verfahren um einige Domainnamen mit dem Bestandteil „Scout“ (unter anderem „chatscout.ch“, „ladyscout.ch“ und „seitensprungscout.ch“) hatten sie nun das Nachsehen (Scout24 Holding GmbH und Scout24 International Management AG v. Nexmedia GmbH, WIPO Verfahren Nr. DCH2012-0016). Das Schiedsgericht kam in seiner Entscheidung zu dem Ergebnis, dass die […]

UDRP: bombaysizzlers.net nicht mit Marke SIZZLER verwechslungsfähig

19. November 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

Die Inhaber zahlreicher US-amerikanischer Marken „SIZZLER“ sind im Wege des UDRP-Verfahrens gegen den Inhaber des Domainnamens „bombaysizzlers.net“ vorgegangen. Ein Schiedsgericht des National Arbitration Forum wies die Beschwerde ab, da nach dessen Ansicht zwischen den Marken der Beschwerdeführerin und dem streitgegenständlichen Domainnamen keine Zeichenähnlichkeit besteht (Sizzler USA Franchise, Inc., Sizzler International Marks, LLC and Sizzler Restaurants […]

Google Inc. verliert UDRP-Verfahren um woogle.com

5. November 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

Google Inc. ist mit dem Versuch gescheitert, den Domainnamen „woogle.com“ im Wege des UDRP-Verfahrens übertragen zu bekommen (Google Inc. v. Andrey Korotkov, NAF Claim No. 1463221). Das Schiedsgericht ging davon aus, dass das Zeichen „Woogle“ mit dem Zeichen „Google“ nicht verwechselt werden könne: Complainant argues Respondent’s <woogle.com> domain name is confusingly similar to Complainant’s mark, […]