Domainrecht Archive - Seite 11 von 40 - muepe.de | Blog von Peter Müller | Domainrecht, Markenrecht, UDRP und sonstiger gewerblicher Rechtsschutz

Uniform Rapid Suspension System (URS): WIPO legt Konzept für URS 2.0 vor

31. Oktober 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, Domains, URS/von Peter Müller

Die WIPO hat anlässlich des ICANN-Meetings in Toronto ein Diskussionspapier für eine Überarbeitung des Uniform Rapid Suspension System (URS) vorgelegt. Mit dem URS sollte im Zuge der Einführung der neuen Top-Level-Domains ein weiterer Schutzmechanismus geschaffen werden, der es Markeninhabern kostengünstig ermöglicht, auf schnellem Weg gegen missbräuchliche Domainregistrierung und Domainbenutzung vorzugehen. Dieses Vorhaben drohte daran zu […]

KG Berlin: Admin-C haftet nicht für Spam (Urteil vom 03.07.2012, Az.: 5 U 15/12)

9. Oktober 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, Internetrecht/von Peter Müller

Das KG Berlin stellte in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 03.07.2012, Az.: 5 U 15/12) fest, dass der administrative Kontakt (Admin-C) eines Domainnamens nicht generell im Wege der Störerhaftung für von diesem Domainnamen versandte Spam-E-Mails haftbar gemacht werden kann. Es ging in diesem Zusammenhang davon aus, dass das Versenden solcher E-Mails eine völlig eigenständige Handlung […]

You win one, you lose one: Oakley, Inc. gewinnt UDRP-Verfahren um MyFakeOakleys.com

24. September 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

Nachdem die Oakley, Inc. vor kurzem das UDRP-Verfahren um den Domainnamen „MyFakeOakleySunglasses.com“ verlor, konnte sie nun in einem gleich gelagerten Fall einen Erfolg verbuchen. Ein Schiedsgericht beim National Arbitration Forum (NAF) hat der UDRP-Beschwerde der Oakley, Inc. gegen den Inhaber des Domainnamens “MyFakeOakleys.com” stattgegeben (Oakley, Inc. v. H intel, NAF Claim No. 1456140). Im Gegensatz […]

INTA veröffentlicht Präsentation zum Thema „Use of Trademarks in Domain Names & Domain Name Disputes“

18. September 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

Die International Trademark Association (INTA) hat eine Powerpoint-Präsentation zum Thema „Use of Trademarks in Domain Names & Domain Name Disputes“ veröffentlicht, die neben allgemeinen Informationen zum Domain-Name-System eine interessante kurze Gegenüberstellung von Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) und Anticybersquatting Consumer Protection Act (ACPA) enthält.

Betreiber von Wall-Street.com verliert UDRP-Verfahren um WallStreet.com

17. September 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

Der Betreiber des Domainnamens „Wall-Street.com“, der unter diesem Finanzinformationen publiziert, ging im Wege des UDRP-Verfahrens gegen den Inhaber des Domainnamens „WallStreet.com“ vor (Wall-Street.com, LLC v. Marcus Kocak / Internet Opportunity Entertainment (Sports) Limited, Sportingbet PLC, WIPO Case No. D2012-1193). Ein dreiköpfiges Schiedsgericht bei der WIPO lehnte den geltend gemachten Übertragungsanspruch ab, weil es dem Beschwerdeführer […]

Studie: Fast 50% der beim National Arbitration Forum (NAF) geführten UDRP-Verfahren werden von 7 Schiedsrichtern entschieden

28. August 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

TheDomains.com weist auf eine vom kanadischen Anwalt Zak Muscovitch durchgeführte Studie hin, wonach fast 50% der beim National Arbitration Forum (NAF) geführten UDRP-Verfahren von nur 7 Schiedsrichtern entschieden werden. Aktueller Spitzenreiter scheint der Schiedsrichter James A. Carmody mit durchschnittlich 13 (!) Fällen im Monat zu sein. Beim NAF handelt es sich um einen von zwei […]

Oakley, Inc. verliert UDRP-Verfahren um MyFakeOakleySunglasses.com

28. August 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

Ein Schiedsgericht beim National Arbitration Forum (NAF) hat die UDRP-Beschwerde der Oakley, Inc. gegen den Inhaber des Domainnamens „myfakeoakleysunglasses.com“ zurückgewiesen (Oakley, Inc. v. H intel, NAF Claim No. 1454892). In seiner Entscheidung ging der Schiedsrichter davon aus, dass zwischen dem Domainnamen und den OAKLEY-Marken keine Verwechslungsgefahr im Sinne der UDRP bestehe, da der Bestandteil „Fake“ […]

UDRP: BigAirFans.com nicht verwechslungsfähig mit Marke BIG ASS FANS

15. August 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

Ein unter der Marke BIG ASS FANS auftretender US-amerikanischer Hersteller von Ventilatoren (was auch sonst) scheiterte bei dem Versuch, den Domainnamen „BigAirFans.com“ im Wege des UDRP-Verfahrens übertragen zu bekommen (Delta T. Corporation v. Yang hui, NAF Claim No. 1449126). Der Schiedsrichter sah schon keine Ähnlichkeit zwischen der Marke des Beschwerdeführers und dem Domainnamen, die nach […]

DomainHoster.info – Markeninhaber scheitert mit UDRP-Verfahren

13. August 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

Der deutsche Inhaber der Gemeinschaftsmarke Nr. 010092666 (Darstellung siehe links) ging im Wege einer Beschwerde nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) gegen den österreichischen Inhaber des Domainnamens “DomainHoster.info” vor, der bereits am 21.09.2001 registriert wurde, fast 10 Jahre vor Anmeldung der Gemeinschaftsmarke. Das Schiedsgericht der WIPO kam in seiner Entscheidung richtigerweise zu […]

DietsDontWork.com – Autor des Buchs „Diets Don’t Work“ scheitert im UDRP-Verfahren

31. Juli 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller

Der Autor des nach eigenen Aussagen bekannten Buchs „Diets Don’t Work“ scheiterte bei dem Versuch, den Domainnamen „DietsDontWork.com“ im UDRP-Verfahren übertragen zu bekommen (Walter P. Maksym, Jr. v. Dzone Inc., Yeonju Hong, WIPO Case No. D2012-0869). Da der Beschwerdeführer keine Markenrechte an der Bezeichnung „Diets Don’t Work“ hat, hätte er, um im UDRP-Verfahren erfolgreich sein […]