new gTLD: ICANN veröffentlicht Liste sämtlicher Objections

Die ICANN hat am Freitag die finale Liste sämtlicher gegen Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (new gTLD) gerichtete Objections veröffentlicht. Danach wurden insgesamt 263 Objections erhoben, die sich wie folgt auf die unterschiedlichen Einspruchsarten verteilen: 67 String Confusion Objections 69 Legal Rights Objections 23 Limited Public Interest Objections 104 Community Objections

Wer darf „VOLKS“? BGH zur Verwendung der Bezeichnungen Volks-Inspektion, Volks-Reifen und Volks-Werkstatt (BGH vom 11.04.2013 – I ZR 214/11 – VOLKSWAGEN)

Die Volkswagen AG hatte die Betreiberin der Webseite Bild.de und die A.T.U. Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG wegen Verletzung ihrer VOLKSWAGEN-Marken in Anspruch genommen. Vorausgegangen war eine Werbeaktion der Beklagten, in der Inspektionsleistungen für Kraftfahrzeuge unter der Bezeichnung „Volks-Inspektion“ und Reifen unter der Angabe „Volks-Reifen“ angeboten wurden. In der Werbung wurde A.T.U. ferner als „Volks-Werkstatt“ bezeichnet. […]

new gTLD: Bislang 33 String Confusion Objections erhoben

Im Zusammenhang der Einführung der neuen Top-Level-Domains wurden von der ICANN zahlreiche Schutzmechanismen vorgesehen. Neben der Möglichkeit für Markeninhaber, einem Antrag auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (new gTLD) mit dem Argument zu widersprechen, die beantragte Zeichenfolge beeinträchtige die Unterscheidungskraft einer Marke oder begründe eine Verwechslungsgefahr (sog. Legal Rights Objection), bestand auch die Möglichkeit, eine sog. String Confusion […]

In eigener Sache: Interview über neue Top-Level-Domains (new gTLDs) und das Trademark Clearinghouse

Heute wurde ein Interview zu den neuen Top-Level-Domains veröffentlicht, das die Legal Tribune Online in den letzten Tagen mit mir geführt hat. Anlass für das Interview war die Eröffnung des Trademark Clearinghouse.

new gTLD: ICANN benennt Back-up Registry Operators

ICANN hat mit dem China Internet Network Information Center (CNNIC), Neustar, Inc. und Nominet drei sog. EBEROs (Emergency Back-end Registry Operators) benannt, die einspringen sollen, falls der Betreiber einer neuen Top-Level-Domain temporär oder endgültig ausfallen sollte. Damit soll insbesondere die Stabilität des Domain Name System gewährleistet werden. Die Funktionen die die EBEROs im Bedarfsfall übernehmen sind: DNS resolution […]

Regionale Verteilung von .eu-Registrierungen

Die Vergabestelle für .eu-Domainnamen, EURid, hat zum 7. Geburtstag der Top-Level-Domain „.eu“ eine Infografik mit der regionalen Verteilung der .eu-Registrierungen innerhalb Europas veröffentlicht. Spitzenreiter ist Deutschland mit derzeit ca. 3,7 Mio. Domainregistrierungen unter „.eu“, gefolgt von den Niederlanden (ca. 485.000 Registrierungen) und Frankreich (ca. 340.000 Registrierungen).

DENIC eG veröffentlicht Domain-Statistiken 2012 für .de

Wie jedes Jahr hat die DENIC eG als Vergabestelle der Domainnamen unter der ccTLD “.de” auch für das Jahr 2012 statistische Auswertungen erstellt. Danach führt, wie auch im letzten Jahr, die Stadt Osnabrück mit 902 .de-Domains je 1.000 Einwohner bei der Anzahl der Pro-Kopf-Domainnamen vor München (440) und Bonn (429). Weitere statistische Informationen zur regionalen Verteilung […]

new gTLD: Insgesamt 71 Legal Rights Objections erhoben

Die WIPO hat im Rahmen ihres „Briefing on Technology Disputes and 2012 Cybersquatting Cases“ mitgeteilt, dass insgesamt 71 Legal Rights Objections gegen Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain fristgerecht erhoben wurden. Die bislang veröffentlichten 69 Objections betreffen die Strings „.academy“, „.axis“, „.bio“, „.blue“, „.coach“, „.delmonte“, „.direct“, „.diy“, „.eco“, „.emerck“, „.express“, „.gcc“, „.gmbh“, „.goo“, „.limited“, „.merckmsd“, „.mls“, „.moto“, […]

AOL, Inc. verliert UDRP-Verfahren um webmail-aol.us

AOL, Inc., auf dem Höhepunkt ihrer Popularität in der ersten Hälfte des letzten Jahrzehnts mit über 30 Millionen Kunden weltweit der größte Internet-Anbieter, verliert das UDRP-Verfahren um den Domainnamen „webmail-aol.us“ (AOL, Inc. v. ChengshuangLi, NAF Claim No. 1483339). Es handelt sich allerdings nicht, wie man auf den ersten Blick meinen könnte, um eine Fehlentscheidung. Die Beschwerdeführerin […]

EU-Kommission plant Reform des Europäischen Markensystems

Die EU-Kommission will laut einer Pressemitteilung vom heutigen Tag den Markenschutz stärken und die Verfahren vereinfachen. Die Europäische Kommission hat heute ein Paket von Initiativen vorgelegt, das die Verfahren der Markeneintragung in der gesamten Europäischen Union günstiger, schneller, zuverlässiger und vorhersehbarer machen soll. Durch die Reform sollen Unternehmen von besseren Innovationsbedingungen und einem wirksameren Markenschutz bei […]