new gTLD: Trademark Clearinghouse (TMCH) öffnet seine Pforten

Das Trademark Clearinghouse (TMCH), die im Zuge der Vergabe neuer Top-Level-Domainnamen (ICANN’s New gTLD Program) geschaffene zentrale Clearingstelle, bei der Markeninhaber ihre Marken zur Teilnahme an bevorrechtigten Registrierungsphasen (Sunrise-Phasen) hinterlegen können, hat am 26.03.2013 seine Tätigkeit aufgenommen. Weitere Informationen zum Trademark Clearinghouse finden Sie im Beitrag Trademark Clearinghouse (TMCH).

new gTLD: WIPO veröffentlicht Liste der Legal Rights Objections

Die WIPO hält auf ihrer Webseite seit kurzem eine Liste der Legal Rights Objections abrufbar, die fristgerecht bis zum 13.03.2013 erhoben wurden. Die Objections betreffen die Strings „.delmonte“, „.coach“, „.academy“, „.blue“, „.direct“, „.mls“, „.merckmsd“, „.goo“, „.yellowpages“, „.diy“, „.express“, „.zone“, „.gcc“, „.rightathome“, „.gmbh“, „.song“, „.tunes“, „.eco“, „.ком“ und „.орг“ (jeweils eine Objection), „.merck“ und „food“ (jeweils zwei […]

new gTLD: ICANN veröffentlicht erste Ergebnisse der Initial Evaluation

Die ICANN hat mitgeteilt, dass die Ergebnisse der ersten Prüfung der in der Prüfungsreihenfolge an Positionen 1 bis 30 stehenden Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain veröffentlicht wurden. Es handelt sich bei diesen ausschließlich um IDN-Strings, die bei der Festlegung der Prüfungsreihenfolge bevorzugt behandelt wurden. Die sog. Initial Evaluation kann zu folgenden Ergebnissen führen: Pass – […]

ICANN veröffentlicht Uniform Rapid Suspension Procedure und Uniform Rapid Suspension Rules

Nachdem mit dem National Arbitration Forum ein erster Streitbeilegungsanbieter gefunden werden konnte, hat die ICANN nun die Uniform Rapid Suspension Procedure und Uniform Rapid Suspension Rules veröffentlicht. Mit dem Uniform Rapid Suspension System (URS) sollte im Zuge der Einführung der neuen Top-Level-Domains ein weiterer Schutzmechanismus eingeführt werden, der es Markeninhabern ermöglicht, auf schnellem Weg gegen missbräuchliche Domainregistrierung […]

UDRP: Kein Screenshot, keine Übertragung (Sizzler USA Franchise, Inc., Sizzler International Marks, LLC and Sizzler Restaurants Group Pty Ltd. v. Kydia Incorporated, NAF Claim No. 1479049 – houstonindiansizzler.com)

In einer aktuellen Entscheidung des National Arbitration Forum (NAF) wies ein Beschwerdepanel die Beschwerde einzig aus dem Grund zurück, weil der Beschwerdeführer keinen Screenshot der unter dem streitgegenständlichen Domainnamen abrufbaren Webseite vorgelegt hat (Sizzler USA Franchise, Inc., Sizzler International Marks, LLC and Sizzler Restaurants Group Pty Ltd. v. Kydia Incorporated, NAF Claim No. 1479049). Nach […]

Disney verliert UDRP-Verfahren um Aladdin-Domains

Disney Enterprises, Inc. ging gemeinsam mit Marvel Characters, Inc. im Wege des UDRP-Verfahrens gegen die Inhaber der Domainnamen „aladdinonbroadway.com“, „aladdinthemusical.com“, „aladdinmusical.com“, „disneymeetup.com“, „disneyonbroadway.net“, „disneythemusical.com“, „mickeymouseonbroadway.com“, „spider-manonbroadway.com“, „spider-manthemusical.com“, „spidermanonbroadway.net“, „tangledonbroadway.com“, „thedisneydream.com“ und „thedisneyfantasy.com“ vor und unterlag teilweise (sog. „Split Decision“) hinsichtlich der Aladdin-Domains (Disney Enterprises, Inc. and Marvel Characters, Inc. v. Greg Bienstock / Scott Stock / Scott Bienstock, […]

.BE: Erweiterung des Namensraums um zahlreiche europäische IDNs (Internationalized Domain Names)

Die Registry der belgischen ccTLD „.be“, DNS.be, hat die Erweiterung des Namensraums um Internationalized Domain Names (IDNs) mit zahlreichen in europäischen Sprachen genutzten Sonderzeichen angekündigt. Ab dem 11.06.2013 soll die Registrierung von Domainnamen möglich sein, die die Sonderzeichen ß, à, á, â, ã, ó, ô, þ, ü, ú, ð, ä, å, ï, ç, è, õ, ö, ÿ, […]

new gTLD: National Arbitration Forum (NAF) ist erste Streitbeilegungsstelle für Verfahren nach dem Uniform Rapid Suspension System (URS)

ICANN gibt bekannt, dass das National Arbitration Forum (NAF) als erste Streitbeilegungsstelle für Verfahren nach dem Uniform Rapid Suspension System (URS) akkreditiert wurde. Mit dem Uniform Rapid Suspension System (URS) sollte im Zuge der Einführung der neuen Top-Level-Domains ein weiterer Schutzmechanismus eingeführt werden, der es Markeninhabern ermöglicht, auf schnellem Weg gegen missbräuchliche Domainregistrierung und Domainbenutzung vorzugehen. Ausführlichere Informationen […]

In eigener Sache: BPM legal sucht Verstärkung

Zur Verstärkung unseres Teams suchen wir derzeit Studentische Hilfskräfte Praktikanten /-innen Referendare /-innen Rechtsanwälte /-innen (in Anstellung oder freier Mitarbeit) Weitere Infos unter BPM legal.

Multiple Respondents: Gucci gewinnt UDRP-Verfahren um 128 Gucci-Domains gegen eine Vielzahl von Domaininhaber

Die Inhaberin der Rechte an den GUCCI-Marken, Guccio Gucci S.p.A, ist im Wege des UDRP-Verfahrens gegen eine Vielzahl von Domaininhabern vorgegangen und hat die Übertragung sämtlicher streitgegenständlicher Domainnamen erwirkt (Guccio Gucci S.p.A v. Andrea Hubner, Beijing Harmony Software Co.Ltd., jiang wang, brian miller, Pornsawang Chotima, Domain Whois Protection Service, Whois Agent, Jie Zhou, Jayzhou, Hi to […]