new gTLD: Startplatzlotterie ist in vollem Gange
Aktuell findet die Ziehung der Startplätze für die Reihenfolge der Prüfung der Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (TLD) statt. Die Ziehung wird live übertragen.
Google AdWords: Bundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising (I ZR 217/10 – MOST-Pralinen)
Der Bundesgerichtshof hat seine AdWords-Rechtsprechung bestätigt, nach der beim „Keyword-Advertising“ eine Markenverletzung unter dem Gesichtspunkt der Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion der Marke grundsätzlich ausgeschlossen ist, wenn die Werbung in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten und entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint und selbst weder die Marke noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder die unter der […]
BPatG: BMW erhält Wortmarke „M“ für Sportwagen
Der Kollege Thomas Stadler weist auf eine interessante Pressemitteilung des Bundespatentgerichts (BPatG) hin, wonach das von BMW für „Sportwagen“ angemeldete Wortzeichen „M“ als Marke schutzfähig ist. Das Zeichen ist nach Ansicht des Gerichts zum einen unterscheidungskräftig, da der angesprochene Durchschnittsverbraucher dem Buchstaben „M“ keine beschreibende Bedeutung für „Sportwagen“ (Klasse 12) beimesse. Darüber hinaus bestehe auch kein Freihaltungsbedürfnis.
enom’s Top 5 der neuen Top-Level-Domains
enom, Inc., einer der größten bei ICANN akkreditierten Registrare, nimmt bereits Vorbestellungen („expressions of interest”) für Registrierungen von Domainnamen unter den gerade im Rahmen des New gTLD-Programms der ICANN in Einführung befindlichen neuen Top-Level-Domains entgegen. Nach über 1 Million Vormerkungen wurden nun die Top 5 der beliebtesten neuen Top-Level-Domains veröffentlicht: WEB SHOP HOTEL FAMILY TECH Interessant […]
Beginn der Sunrise-Phase für .pw (ccTLD der Republik Palau)
Heute beginnt die Sunrise-Phase für Domain-Registrierungen unter der ccTLD „.pw“, während der Markeninhaber ihre Marken und ähnliche Zeichen bevorrechtigt registrieren können. Die ccTLD wird als „Professional Web“ beworben. Die Sunrise-Phase endet am 08.02.2013. Weitere Informationen finden sich auf der Seite der .PW Registry.
Europäische Kommission beanstandet 58 Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain
Die Europäische Kommission hat insgesamt 58 im Rahmen des New gTLD-Programms der ICANN gestellte Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (TLD) beanstandet. Sie beruft sich in ihrem Schreiben an die ICANN, das von DOMAININCITE veröffentlicht wurde, auf mögliche Konflikte: The Commission has identified a number of new gTLD applications which could possibly raise issues of compatibility with […]
ICANN Webinar zum Uniform Rapid Suspension System (URS)
Die ICANN hält auf ihrer Webseite zahlreiche Webinars zum Themenkomplex der aktuell in der Einführung befindlichen neuen Top-Level-Domains (new gTLDs) bereit, darunter ein sehr ausführliches Webinar zum Uniform Rapid Suspension System (URS).
Audi verliert UDRP-Verfahren um AudiCity.com
Seit Juli diesen Jahres betreibt die Audi AG Verkaufsstandorte, in denen Autos vollständig digital präsentiert werden, unter der Bezeichnung „Audi City“. Im Streit um den korrespondierenden Domainnamen „AudiCity.com“ hatte sie nun das Nachsehen gegenüber einem Domaininhaber, der den Domainnamen bereits im Jahr 2001 registriert hatte und in Verbindung mit einer privaten Webseite nutzt (Audi AG […]
BGH: Zweites Urteil in Sachen gewinn.de, diesmal gegen die DENIC eG (Az.: VII ZR 146/11)
Wie berichtet hatte der BGH bereits im Februar dieses Jahres erstmals im Streit um den Domainnamen „gewinn.de“ zu entscheiden. Das damalige Verfahren wurde vom früheren Inhaber des Domainnamens gegen den aktuellen Domaininhaber geführt. Der Domainname wurde zuvor gegen den Willen des früheren Inhabers in der WHOIS-Datenbank der DENIC eG auf einen neuen Inhaber umgeschrieben und von diesem […]
ICANN veröffentlicht Details zur new gTLD Startplatz-Lotterie
Die Internet Corporation For Assigned Names and Numbers (ICANN) sieht sich nach wie vor mit dem Problem konfrontiert, dass wegen der Vielzahl der im Rahmen des New gTLD-Programms gestellten Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (TLD) eine parallele Bearbeitung sämtlicher Anträge nicht möglich ist und deshalb eine gestaffelte Bearbeitung erfolgen muss. Die Reihenfolge der Prüfung der Anträge soll nun, […]