Nationales Recht im Widerspruch zu ICANN-Verträgen
Mehrfach hatten deutsche Domainregistrare die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) schon auf Widersprüche zwischen den Vertragsbedingungen der Organisation zur Internet- und DNS-Verwaltung und deutschem Recht hingewiesen. Beim ICANN-Treffen in Mar des Plata präsentierte Eric Schätzlein, CTO des deutschen Domain-Registrierungsdienstleisters (Registrar) und Webhosters Schlund, den privaten Netzverwaltern ein weiteres Problem. Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg […]
Treuhänder hat kein Recht an thurn-und-taxis-Domains
Die WIPO hatte im Verfahren Nr. D2005-0040 über die Beschwerde des Albert Fürst von Thurn und Taxis gegen die Registrierung der Domainnamen thurn-und-taxis.com thurn-und-taxis.net thurn-und-taxis.org thurnundtaxis.net und thurnundtaxis.org durch Rainer Merthan zu entscheiden. Letzterer behauptete, er sei Wirtschaftsprüfer und Steuerberater in München und halte als Treuhänder für Karl Prinz von Thurn und Taxis Anteile an […]
müller.de geht an Müller
Das entschied das LG Hamburg mit Urteil v. 26.01.2005 – 302 O 116/04. Wenn ich da nur mal schneller gewesen wäre … grummel … [gefunden im domainblog]
Statistisches vom DPMA
Das DPMA hat eine aktuelle Statistik zur Entwicklung der gewerblichen Schutzrechte online gestellt [6 Seiten, PDF]. Die entsprechende Pressemitteilung vom 08.04.2005 findet sich hier.
Neue TLDs: .jobs und .travel
Die Internet Corporation For Assigned Names and Numbers (ICANN) hat die Einführung der beiden neuen Top-Level-Domains (gTLDs), .jobs und .travel genehmigt. Das ICANN Board hat dies auf der 22. Internationalen ICANN Konferenz in Mar del Plata in Argentinien beschlossen. [via golem]
Abendgestaltung
Im Rahmen des Krimifestivals München lesen heute Abend die Autoren des Allgäu-Krimis Milchgeld im Ruffini. Weitere Infos hier.
Die Größten
Forbes hat eine neue Liste der größten Unternehmen aufgelegt: The Forbes Global 2000. [via heise]
BGH – literaturhaus.de
§§ 5 Abs. 2, 15 Abs. 2 MarkenG; §§ 3, 4 Nr. 10, 8 Abs. 1 UWG; §§ 12, 276 Fa a.F. (c.i.c.) BGB BGH v. 16.12.2004 – I ZR 69/02 a) Der Bezeichnung „Literaturhaus e.V.“ fehlt die originäre Unterscheidungskraft für einen auf den Gebieten der Förderung der Literatur und des Buchwesens sowie der bildenden […]
Unerlaubter Kundenfang – „Youth Hotel“ darf sich nicht Jugendherberge nennen
Unter diesem Titel berichtet die SZ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe (S. 58) über das Urteil des OLG München v. 07.04.2005 – 29 U 5753/04.
Meta-Tags – Jugendherberge
OLG München v. 07.04.2005 – 29 U 5753/04 Im Verfahren um den einstweiligen Rechtsschutz entschied heute das OLG in der Berufungsinstanz. Antragsteller (und Berufungsbeklagter) ist der Deutsche Jugendherbergswerk e.V., der Inhaber der deutschen Marke Nr. 39869072 „Jugendherberge“ mit Priorität vom 30.11.1998 ist. Der Antragsgegner (und Berugungskläger) betreibt in München ein Hostel und verwendete den Begriff […]