Juli 2005 - Seite 4 von 5 - muepe.de | Blog von Peter Müller | Domainrecht, Markenrecht, UDRP und sonstiger gewerblicher Rechtsschutz

deutsche-anwaltshotline.de

13. Juli 2005/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter Müller

LG Erfurt v. 21.10.2004 – 2 HK O 77/04 Voraussetzung eines Behinderungswettbewerbs nach § 1 UWG ist die Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltungsmöglichkeiten der Mitbewerber. Ein derartiger Behinderungswettbewerb liegt vor, wenn ein Domainname verwendet wird (vorliegend: deutsche-anwalthotline.de), der dem des Mitbewerbers (vorliegend: deutsche-anwaltshotline.de) außerordentlich ähnlich ist und automatisch eine Weiterverlinkung von diesem Domainnamen auf das eigene […]

.mobi

12. Juli 2005/0 Kommentare/in Domains/von Peter Müller

Das Mobilfunk-Konsortium mTLD erhält die Top-Level-Domain .mobi, die Verwaltung soll Syniverse übernehmen. Die neue Top-Level-Domain (TLD) richtet sich speziell an mobile Internetangebote für Handys und Smartphones. Quelle: golem

Umgang mit kritischen Kommentaren

12. Juli 2005/9 Kommentare/in Blog/von Peter Müller

Die Jurastudentin hatte mit einem Beitrag zu den Terroranschlägen in London für einige Diskussion gesorgt. Neben ca. 100 Kommentaren auf ihrer eigenen Seite hatte sie auch in anderen Weblogs Reaktionen ausgelöst. Nachdem die Autorin des Beitrags sich anscheinend gänzlich missverstanden fühlte hat sie den ursprünglichen Beitrag samt Kommentaren durch einen Neuen ersetzt: Ihr seid echt […]

Weitere Behandlung der Vertrauensfrage durch den Bundespräsidenten

11. Juli 2005/0 Kommentare/in Sonstige Rechtsgebiete/von Peter Müller

Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat eine lesenswerte kurze und prägnante Zusammenfassung über die weitere Behandlung der Vertrauensfrage durch den Bundespräsidenten veröffentlicht. [via Lichtenrader Notizen] Nachtrag: Der Bundespräsident hat der Bundesregierung einen Fragenkatalog zur Vertrauensfrage und zur angestrebten Neuwahl geschickt, berichtet beck-aktuell.

RegTP darf gegen Fax-Spam vorgehen

11. Juli 2005/0 Kommentare/in Internetrecht/von Peter Müller

Das Verwaltungsgericht Köln (Az.: 11 L 765/05) hat entschieden, dass das Einschreiten der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post gegen den Versand unerwünschter Werbefaxe rechtmäßig ist. Das Gericht geht dabei – ebenso wie die Regulierungsbehörde – davon aus, dass die Versendung der Werbefaxe ohne nachgewiesenes Einverständnis des Empfängers nach dem Gesetz über den unlauteren Wettbewerb unzulässig […]

Graffitis als Sachbeschädigung V

11. Juli 2005/0 Kommentare/in Sonstige Rechtsgebiete/von Peter Müller

Der Bundesrat ließ am 08.07.2005 einen Gesetzentwurf zum besseren Kampf gegen Graffiti passieren. Das Gesetz sieht eine Erweiterung des Tatbestandes der Sachbeschädigung vor. Künftig wird keine Substanzverletzung mehr erforderlich sein, vielmehr wird auch eine „unbefugte nicht nur unerhebliche und nicht nur vorübergehende Veränderung des Erscheinungsbildes einer Sache“ die Strafbarkeit auslösen. Quelle: beck-aktuell

SPAM von muepe.net?

11. Juli 2005/0 Kommentare/in Intern/von Peter Müller

Seit gestern abend bekomme ich eine Menge Mail-Returns. Irgendjemand hat von der Mail-Adresse anup.chandrakeerthi@muepe.net großflächig SPAM verschickt, viele der E-Mail-Adressen scheinen jedoch ungültig gewesen zu sein. Wer also eine solche E-Mail erhalten haben sollte: sie stammt mit Sicherheit nicht von mir!

BAföG

9. Juli 2005/1 Kommentar/in Intern/von Peter Müller

Darlehensverwaltung und -einzug nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) Erhebung von Anschriftenermittlungskosten Kostenbescheid Sehr geehrter Herr Mueller, da mein beiliegender Bescheid Ihnen nicht bekannt gegeben werden konnte, musste ich Ihre aktuelle Anschrift bzw. Ihren neuen Namen ermitteln. Für diese Ermittlung erhebe ich pauschale Kosten von 25,00 EUR. Immerhin ca. 5% des tatsächlich während meines Studiums erhaltenen Bafögs.

Domaincheck

8. Juli 2005/0 Kommentare/in Nützliches/von Peter Müller

Ein interessantes Tool zur Domainüberwachung bietet IG4. Mit diesem Tool können Sie die Registrierbarkeit von Domains überprüfen. Sie können sich kostenlos und unverbindlich einen Account anlegen und einige Domains zur Überprüfung in Ihr Portfolio legen. Sofern unser IG4-Domaincheck einen geänderten Status registriert hat, werden Sie per Mail informiert. Einmal im Monat erhalten Sie zudem einen […]

Bloggertreffen in München II

7. Juli 2005/0 Kommentare/in München/von Peter Müller

Das bereits angekündigte Bloggertreffen heute abend ist wetterbedingt verlegt: Ab 19:30, Café Neuhausen, Blutenburgstraße 106

Archiv: Juli, 2005