Scotty ist tot

Der „Star Trek“-Schauspieler James Doohan ist im Alter von 85 Jahren gestorben. Doohan, der in der Serie den Ingenieur Montgomery Scott alias „Scotty“ spielte, erlag einer Lungenentzündung. Seine Asche soll ins All „gebeamt“ werden. Quelle: Spiegel

Mordprozess gegen Geisterfahrer III

Der Prozeß gegen den vor dem LG Regensburg wegen Mordes angeklagten Geisterfahrer, über den bereits berichtet wurde, verzögert sich. Nach Auskunft des Pressepsrechers findet heute abend um 22.00 Uhr ein Nachtaugenschein am Unfallort statt. Die nächsten Verhandlungstermine sind auf den 04.08. und 05.08., jeweils um 9.00 Uhr, festgesetzt.

Statistisches von der DeNIC

Die DeNIC hat eine Übersicht über die regionale Verteilung der .de-Domains Ende 2004 online gestellt. Darin: Absolute Domainzahlen der Kreise und kreisfreien Städte. Domainzahlen bezogen auf die Bevölkerung für die Kreise und kreisfreien Städte. Domainzahlen für die einzelnen Bundesländer 2004 Wohnsitz der ausländischen Domaininhaber Die 10 Städte und Kreise mit der größten Steigerung der Domainzahl […]

Prioritätsprinzip bei gleichrangigen Interessen

Bei gleichrangigen Interessen an der Nutzung der Domain entscheidet allein das Prioritätsprinzip. So entschied das LG München in einem Fall, bei dem sich der Kläger einen Domainnamen erstreiten wollte, der bereits vom Lebensgefährten seiner Schwester registriert worden war. Wie auch das Amtsgericht (Az: 155 C 17588/04) entschied die Berufungsinstanz (Az: 34 S 1671/04), dass die […]

Otto ist löschungsreif

Der Otto-Versand unterlag vor dem BGH (Urteil v. 21.07.2005 – I ZR 293/02) im Streit um seine Marke „Otto“. Der BGH bestätigte die Entscheidungen des Landgerichts und des Oberlandesgerichts Hamburg, die das Unternehmen auf eine Popularklage hin verurteilt hatten, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Er hat dabei die Beurteilung des Berufungsgerichts […]

ich-gehe-nicht-hin.de

ich-gehe-nicht-hin.de ist der Ort, an dem Sie der Welt sagen können, warum Sie bei der Bundestagswahl 2005 nicht wählen werden.

Am Pranger

Auf einer neuen Web-Site listet das US-Justiz-Ministerium die Namen und Daten von zehntausenden Sexualstraftätern aus 22 Bundesstaaten auf. Schöne neue Welt. Pressemitteilung des Department of Justice Artikel in der SZ

Der Fluch der bösen Tat

Heribert Prantl kommentiert die Entscheidung von Horst Köhler in der SZ. „Unbequem“ wollte der Bundespräsident sein, sagte Horst Köhler bei seinem Amstantritt. Doch seine Entscheidung zur Auflösung des Bundestages ist vor allem eines – populär. […] Wenn man das Grundgesetz in Verfahrensfragen nicht mehr ernst nimmt, wird man das bei inhaltlichen Fragen auch nicht mehr […]

Deutschsprachige Unternehmen gewinnen vor der WIPO

Die Axel Springer AG, Berlin bekam von der WIPO die Domain autobild.com zugesprochen (WIPO Case No. D2005-0554), die Dorotheum GmbH & Co KG, Wien bekommt die Domain dorotheum.net (WIPO Case No. D2005-0408) und die Rotkäppchen Sektkellerei GmbH erhält die Domain rotkäppchensekt.com (WIPO Verfahren Nr. D2005-0374). Letztgenannte Entscheidung ist in deutscher Sprache abgefasst.

.eu-Markenanmeldungen

Nachdem gerade an verschiedenen Stellen über die Einführung der neuen TLD .eu berichtet und diskutiert wird erlaube ich mir einen kurzen Hinweis auf einen Beitrag, den ich schon vor etwas über einem Jahr zum Thema „Public Policy Rules“ (PPRs) geschrieben habe. Gerade das bei heise dargestellte Problem der .eu-Marken-Anmeldungen (wie golf.eu, news.eu oder sport.eu) stellt […]