Titelschutz – snowscoot.de
§§ 5 Abs. 3, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG OLG Stuttgart – 2 U 145/03 Das OLG war der Auffassung, dass Domains, die lediglich zur Weiterleitung auf ein Portal genutzt werden, kein Titelschutz zukommt, da es an einer Verknüpfung mit einem bestimmten immateriellen Werk fehle. Entgegen dem Urteil der Vorinstanz (LG Stuttgart v. 15.07.2003 […]
Schadensersatzpflicht für die Urheber von Computerviren/-würmern
Jens Henke von Der Adversario beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit Urheber von solchen Schädlingen schadensersatzpflichtig sind. Er kommt zu dem Ergebnis, dass ein Anspruch aus § 823 Abs. 1 BGB gegeben ist. Allerdings sei ab Bekanntwerden eines Virus/Wurms eine Forderung über die Leistung des Schadensersatzes in voller Höhe nicht mehr haltbar, da ein Mitverschulden […]
Nachschlagen per Hyperlink
…unter diesem Titel findet sich bei akademie.de eine umfangreiche Linksammlung zu Online-Lexika und -Nachschlagewerken.
Veranstaltungshinweis
Heute findet um 17.30 Uhr der Vortrag „Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Schutz der Marke in Rechtsbeschwerde und Revision“ statt. Der Vortrag wird von Herrn Prof. Dr. Eike Ullmann (Vors. Richter des I. Zivilsenats am BGH) gehalten und findet im Plenarsaal der Bayerischen Akademie der Wissenschaften, Marstallplatz 8, 80539 München, statt. Veranstalter ist die […]
Namensrecht – Domain-Registrierung für Dritte – grundke.de
§ 12 BGB OLG Celle v. 08.04.2004 – 13 U 213/03 Lässt ein gewerblicher Gestalter von Internetauftritten für sich die Internet-Domain mit dem Namen des Kunden registrieren, um unter der Domain für den Kunden eine Homepage zu erstellen, so liegt darin auch dann eine Verletzung des Namensrechts derjenigen, die den in der Domain verwendeten bürgerlichen […]
Suchmaschinen – Neue Herausforderungen für die Medienpolitik
– unter diesem Titel begann heute in Berlin eine Konferenz von der Bertelsmann Stiftung und der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen, berichtet golem. Anläßlich dieser Tagung erklärten die deutschen Suchmaschinenbetreiber Abacho, Apollo7, crossbot und Sharelook, dass sie sich einem sog. Code of Conduct unterwerfen wollen, einer Selbstverpflichtungsvereinbarung die von der Bertelsmann Stiftung entwickelt wurde. Darin heisst […]
Entwurf einer deutschen „Creative Commons“-Lizenz
Vertretbar weist darauf hin, dass die „Creative Commons“-Lizenz von Creative Commons als Entwurf in deutscher Sprache vorliegt. Bleibt anzumerken, dass es eine weiteres vergleichbares Regelwerk in deutscher Sprache bereits gibt: Die Lizenz für Freie Inhalte des Centrum für eCompetence in Hochschulen NRW (CeC). Diese Lizenz gibt es auf Deutsch bereits in verschiedenen Fassungen: Lizenz für […]
Wenn Geldverdienen doch immer so einfach wäre…
Eigentlich mag ich ja keinen SPAM, aber ab und an erreicht einen auf diesem Weg doch auch mal eine lustige EMail: MR.TONY KAMARA STANDARD BANK OF SOUTH AFRICA, 9TH FLOOR, HEERENGRACHT TOWER, STANDARD BANK CENTER, CAPE TOWN, SOUTH AFRICA. Attn: The President/CEO Reply To:email:tonykamara1@indiatimes.com I am Mr. Tony Kamara, Provincial Director Standard Bank of South […]
Namensrecht – sexquisit.de
§§ 14, 15 MarkenG, 12 BGB, 1, 3 UWG LG München v. 18.03.2004 – 17 HK O 16815/03 Ein Sexshopbetreiber, Inhaber der deutschen Marke „sexquisit“ mit Priorität aus 2002, verklagte den Inhaber der Domain sexquisit.de, die 1999 für diesen registriert wurde, auf Freigabe der Domain und Schadensersatz. Der Beklagte hatte bis 2004 keine Inhalte unter […]
Geschäftliche Bezeichnung – ratiosoft.com
§§ 14 Abs. 2 Nr. 2, 15 Abs. 2 MarkenG, § 826 BGB LG Düsseldorf v. 25.02.2004 – 2a O 247/03 Das Gericht hatte einen Streit zwischen zwei Firmen zu entscheiden, von denen die Beklagte eine seit 1997 unter der Firma „Rationelle Softwareentwicklung“ tätig ist und 1998 die Domain ratiosoft.com registrierte. Die Klägerin firmiert seit […]