Prof. Dr. Thomas Hoeren – Skript Internetrecht
Auf den Seiten der Uni Münster steht die aktuelle Bearbeitung des Skripts „Internetrecht“ von Prof. Dr. Thomas Hoeren als zum Download bereit. PDF | ZIP
Archiv für das Jahr: 2004
Alleinstellungsbehauptung – tauchschule-dortmund.de
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter Müller§ 3 UWG OLG Hamm v. 18.03.2003 – 4 U 14/03 Die Verwendung einer Gattungsbezeichnung in Kombination mit einem Städtenamen stellt eine Alleinstellungsbehauptung dar und verstößt gegen § 3 UWG. Zu diesem Ergebnis kam das OLG Hamm, als es die Zulässigkeit der Verwendung des Domainnamens tauchschule-dortmund.de durch eine Tauchschule in Dortmund zu beurteilen hatte. Klägerin […]
IDN-Konverter
/0 Kommentare/in Nützliches/von Peter MüllerAuf der Suche nach der ACE-String-Anzeige von IDN-Domains bin ich auf einige „IDN-Konverter“ gestossen. Praktisch für alle, die noch über kein entsprechendes PlugIn in ihrem Browser verfügen und dennoch Umlaute ansurfen wollen… DENIC Klute-Thiemann Informationstechnologie GmbH & Co. KG Web Producer
Impressumsgenerator
/0 Kommentare/in Nützliches/von Peter MüllerEin guter Weg zum richtigen Impressum gemäß § 6 TDG: Impressumsgenerator
Spitzname – henne.de
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter Müller§ 12 BGB LG Bremen v. 12.11.1998 – 12 O 428/98 Das LG entschied, dass Namensschutz auch für einen Spitznamen besteht, sofern dieser sich als Bezeichnung für die Person durchgesetzt hat. Auch ein Verstoß gegen § 1 UWG wurde im konkreten Fall verneint. Die Klägerin berief sich auf Ihr Namensrecht als juristische Person. Sie behauptet […]
Verwechslungsgefahr – biovino.de
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter Müller§ 14 Abs. 2 MarkenG OLG Karlsruhe v. 09.04.2003 – 6 U 80/02 Die Wortmarke „Biovin“ der Klägerin (eingetragen für alkoholische Getränke) ist mit der von der Beklagten im Zusammenhang mit Wein-Versandhandel verwendeten Second-Level-Domain „biovino“ nicht verwechslungsfähig. Dies liege daran, dass beide Begriffe jeweils eine offene Anlehnung an einen beschreibenden Bezeichnung der Warengattung darstellten. Das […]
Google Page-Rank-Tool
/0 Kommentare/in Nützliches/von Peter MüllerEin, wie ich finde, äußerst brauchbarer Link. Damit lässt sich der Page-Rank von Google für eine bestimmte Seite in Erfahrung bringen. Link
Seminararbeit „Das Pressespiegelprivileg“
/2 Kommentare/in Downloads/von Peter Müller…zwar nicht mehr ganz aktuell aber dennoch: Seminararbeit „Das Pressespiegelprivileg“ im Seminar „Literatur und Recht“ bei Prof. Dr. Schricker, München, aus dem Wintersemester 1999/2000.
Impressum
/in Intern/von Peter MüllerAnbieterkennzeichnung: muepe.de ist das persönliche Weblog von: Peter Müller Rechtsanwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Steinsdorfstr. 13, 80538 München Tel.: +49 (89) 211 11 890 Fax: +49 (89) 211 11 872 eMail: peter (punkt) mueller (at) bpm-legal (punkt) de Hinweise: Sämtliche Bilder und Grafiken auf den Seiten von muepe.de sind Eigentum der jeweiligen Nutzungsberechtigten. Eine Weiterverwendung […]