Verwechslungsgefahr – d-online.com

UDRP WIPO Case No. D2004-0102 Eigentlich soll dieses Weblog nicht der Platz sein, um ausgiebig ausländische Urteile in Domainsachen zu diskutieren. Allerdings verleitet die Entscheidung der WIPO in Sachen „T-Online“ ./. d-online.com geradezu zu einer kurzen Gegenüberstellung mit der Entscheidung „T-Mobile“ ./. be-mobile.de. Das WIPO-Panel entschied, dass die gegenüberstehenden Zeichen schon nicht verwechslungsfähig bzw. identisch […]

juris, beck-online & Co.

oder „Vergleich der führenden juristischen Onlinedienstleister in Deutschland“, wie der Beitrag von Joël B. Münch und Katrin Priller mit offiziellem Titel heisst (JurPC Web-Dok. 175/2004). In ihrem Beitrag setzen sich die Autoren mit den Anbietern juris, beckonline und westlaw auseinander und kommen zu dem Ergebnis, dass sich die drei Anbieter wohl eher ergänzen als dass […]

Domainrecherche

Ein interessantes Analysetool für Domainnamen steht unter der Bezeichnung Domainratte zur Verfügung. Es lassen sich, bei Interesse an einem Domainnamen, mit einer einzigen Anfrage zahlreiche Informationen den gewünschten Begriff erhalten, so unter anderem der Status zahlreicher TLDs (wie .de, .at, .ch, .com, .net, .org, .info, .biz, uwm.) nebst direktem Link zum entsprechenden WhoIs-Eintrag. Daneben gibt […]

Verwechslungsgefahr – eltern-online.de

§ 5 Abs. 1, 3, § 15 Abs. 2, 4 MarkenG OLG Hamburg v. 31.07.2003 – 3 U 145/02 Das Gericht bejahte die Verwechslungsgefahr zwischen der Domain eltern-online.de und dem Werktitel „Eltern“ und sah den Anspruch auf Freigabe des Domainnamens als begründet an. Der Zusatz „-online“ im Domainnamen der Beklagten stehe der Verwechslungsgefahr nicht entgegen. […]

Schadensersatz – dilatrend.de

§ 14 Abs. 2, 6 MarkenG, § 823 Abs. 1, 2, § 12 S. 1 BGB LG Freiburg v. 28.10.2003 – 9 S 94/03 Ein Anspruch auf Schadensersatz gemäß § 14 Abs. 2, 6 MarkenG setzt voraus, dass die Markenverletzung durch Verwendung im geschäftlichen Verkehr geschieht. Insoweit ist die Klägerin darlegungs- und beweispflichtig. Nach Auffassung […]

Erledigung der Hauptsache – luedenscheid.info

§ 91a ZPO AG Lüdenscheid v. 31.07.2003 – 94 C 158/03 Der Kläger hatte die Beklagte vor Klageerhebung mehrmals zur Freigabe der Domain aufgefordert. Nachdem die Beklagte ihm mitteilte, dass die Domain gekündigt sei, er jedoch auch in der Folgezeit die Domain nicht registrieren konnte, klagte er auf Freigabe der Domain. Nachdem ihm nach Rechtshängigkeit […]

Verwechslungsgefahr – mobell.de

§ 14 Abs. 5, 6, § 19 MarkenG OLG Düsseldorf v. 23.09.2003 – I-20 U 158/02 Das OLG Düsseldorf bejahte entgegen der Auffassung der Vorinstanz die Verwechslungsgefahr zwischen dem Domainnamen mobell.de des Beklagten und der Marke und Firmenbezeichnung „Mobelli“ der Klägerin. Es untersagte der Beklagten bezüglich der Waren der Klägerin die Nutzung des Domainnamens im […]

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Das Internet hält Einzug in viele Bereiche des Lebens, so nun auch in das Morse-Alphabet: ab Mai gibt es im Morsealphabet ein eigenes Zeichen für „@“, nämlich das im Titel dieses Beitrags bereits genannte „.–.-.“. Das hat die International Telecom Union (ITU) beschlossen. Es handelt sich bei dieser Änderung des Morse-Alphabets wohl um die erste […]

„Weblog“ und „Blog“ in den Medien

Nach einer Studie von Lexis Nexis löst der Begriff „Blog“ zunehmend den Begriff „Weblog“ in der Berichterstattung internationaler Medien ab, wie eine entsprechende Grafik von Lexis Nexis Academic anschaulich unterlegt. [via intern.de]

UDRP – nicht für Third-Level-Domains?

In einem Beitrag aus dem Newsletter (Ausgabe # 204) von Domain Recht wird auf die Möglichkeit der Registrierung sogenannter Third-Level-Domains wie bspw. .eu.com oder .de.com hingewiesen, die vom englischen Unternehmen Centralnic neben vielen anderen Third-Level-Domains angeboten werden. Beiläufig wird am Ende des Beitrags noch die folgende „interessante Randnotiz“ zum Besten gegeben, die meines Erachtens nicht […]