Archiv: November, 2005
Registrierte Domainnamen unter „.au“, „.mx“, „.cz“ und „.ru“
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerIch habe gerade die Liste der Domain-Statistiken der nationalen NICs um die Links zu den statistischen Daten für die ccTLDs „.au“ (Australien), „.mx“ (Mexiko), „.cz“ (Tschechische Republik) und „.ru“ (Russland) ergänzt. [Danke an Sebastian für die Links!]
Domainhandel: Die digitale Kanzlerin
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerEin besonders schlauer Zeitgenosse hat sich schon 1998 die Domain www.bundeskanzlerin.de reserviert. Nun will er sie kostenlos an Angela Merkel weiterreichen. Andere Domain-Besitzer pokern noch. Weiterlesen im Stern.
Mr. Marlboro
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerDie Philip Morris USA Inc., New York, hat von einem Schiedgericht der WIPO die Domainnamen mistermarlboro.com and mrmarlboro.com zugesprochen bekommen (WIPO Case No. D2005-0790, Philip Morris USA Inc. v. private). Die Beschwerdeführerin hatte Rechte aus zahlreichen Marken „MARLBORO“ geltend gemacht. Der Beschwrerdegegner hatte sich im Verfahren nicht geäußert. Mehr zum Thema Marlboro Mann gibt es […]
Aus Buchstaben einer üblichen Schrift bestehendes Gebilde
/0 Kommentare/in Sonstige Rechtsgebiete/von Peter MüllerDer BGH hatte in einem Verfahren über die Anforderungen an die Unterschriftleistung eines Rechtsanwalts unter die Berufungs- und die Berufungsbegründungsschrift zu entscheiden (BGH v. 27.09.2005 – VIII ZB 105/04). Interessant ist die Definition des Begriffes „Unterschrift“ aus Sicht des BGH: Als Unterschrift […] ist ein aus Buchstaben einer üblichen Schrift bestehendes Gebilde zu fordern, das […]
Lars Mischa Heitmueller ist Bundeskanzlerin
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerZumindest noch.
1 Million EURO Homepage
/2 Kommentare/in Links/von Peter MüllerBild und Ein Herz für Kinder haben eine gemeinsame Aktion nach mittlerweile prominentem Vorbild ins Leben gerufen: Ein Pixel für Kinder.
.eu: Validation Process
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerPWC, Validation Agent für das Registrierungsverfahren .eu, hat eine ganz informative „Explanatory note on the validation process“ online gestellt (PDF).
Auslegungsfrage
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerZum Thema .eu-Registrierung, Sunrise-Periode I. Artikel 11 der EU-Verordnung 874/2004 (PDF) besagt: Soweit bei der Registrierung vollständiger Namen, Namen aus mehreren, durch Leerzeichen getrennten Wörtern oder Wortteilen bestehen, gelten die vollständigen Namen als identisch mit denselben Namen, deren Bestandteile mittels Bindestrich durchgekoppelt oder ohne Leerzeichen zusammengefügt werden. Enthält ein Name, für den frühere Rechte beansprucht […]
Nicht alle sind Helden
/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter MüllerRTL 2-Fernsehsendung Borussia Banana mit juristischem Nachspiel – CD mit dem Titel „Wir sind Helden“ musste eingestampft werden.