Die Maus
US-Patent Nr. 3,541,541 vom 17.11.1970. Ein Interview mit dem Erfinder gibt es hier.
Archiv: November, 2005
Juristenprobleme
/0 Kommentare/in Sonstige Rechtsgebiete/von Peter MüllerParagraf 2 Absatz 3a StVO soll ergänzt werden: „Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen“. Ein Verstoß kostet EUR 20, wenn andere Verkehrsteilnehmer behindert werden EUR 40. Die Regelung soll u.a. das Anbringen von Winterreifen im Winter umfassen. Mal sehen, ob es etwas hilft. Eine Winterreifenpflicht wurde nicht eingeführt, da in einem solchen […]
Schutzheiliger der Juristen
/0 Kommentare/in Sonstiges/von Peter MüllerIvo Hélory de Kermartin
Nachricht von anonymem Besucher (4)
/3 Kommentare/in Sonstiges/von Peter MüllerHallo *****.Habe eben die beiden wichtigen Überweisungen von meinem Konto aus erledig.Einmal an die Gerichtskasse Essen 26,20 EUR u.13,20 EUR an die Kreisverwaltung Schwelm.Melde mich in den nächsten Tagen nochmal.Lieben Gruß aus ********* ***** u.******. Gut, dass das erledigt ist!
Nicht im Testgebiet
/0 Kommentare/in Nützliches/von Peter MüllerDas neue Angebot der Schufa meineSchufa.de steckt leider noch in den Kinderschuhen. Leider gehört die Postleitzahl Ihrer Adresse nicht zum aktuellen Testgebiet. Interessiert hätte es mich ja schon, welche Daten dort über mich gespeichert sind. Ich muss mich wohl noch ein wenig gedulden.
BGH: coccodrillo
/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter MüllerZwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes „coccodrillo“ zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umrahmung des restlichen Wortbestandteils ausgebildet ist, und einer älteren, ein Krokodil darstellenden Bildmarke kann trotz Warenidentität und gesteigerter Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke eine Verwechslungsgefahr zu verneinen sein, wenn dem Bildbestandteil in der Gestaltung der angegriffenen Marke nur eine […]
Abgemahnt! (4)
/0 Kommentare/in Intern/von Peter MüllerIch hatte am Montag bei der Handwerkskammer Schwerin angefragt, ob ich freundlicherweise eine Abschrift des Urteils des LG Hamburg in Sachen ZDH ./. ID Medien erhalten könnte, um den von mir zitierten Text auf dessen inhaltliche Richtigkeit hin zu überprüfen. Dankenswerterweise habe ich das Urteil als PDF erhalten (LG Hamburg v. 06.09.2005 – 312 O […]
Rechtsberatungs-Robots
/0 Kommentare/in Lustiges/von Peter MüllerEine südafrikanische Anwaltskanzlei kündigt für kommendes Jahr den Einsatz von Rechtsberatungs-Robots mit künstlicher Intelligenz an. [via intern.de]
Aufräumen
/4 Kommentare/in Intern/von Peter MüllerWas macht man eigentlich mit all den Büchern und Skripten, die man während des Studiums unbedingt benötigt hat, während des Referendariats sicherheitshalber noch behalten hat und die nach dem zweiten Examen immer noch im Schrank stehen? Ich glaube bei eBay interessiert sich niemand für Altauflagen, insbesondere nicht für Bücher, die während des Studiums geerbt wurden […]
Abgemahnt! (3)
/0 Kommentare/in Intern/von Peter MüllerDas Schreiben an die ID Medien ist (natürlich fristwahrend) raus. Eine Unterlassungs-/Verpflichtungserklärung habe ich nicht abgegeben. Ich habe die ID Medien dazu aufgefordert, bis nächsten Montag den Verzicht auf die geltend gemachten Ansprüche zu erklären. Mal sehen was passiert.