Nicht im Testgebiet
Das neue Angebot der Schufa meineSchufa.de steckt leider noch in den Kinderschuhen. Leider gehört die Postleitzahl Ihrer Adresse nicht zum aktuellen Testgebiet. Interessiert hätte es mich ja schon, welche Daten dort über mich gespeichert sind. Ich muss mich wohl noch ein wenig gedulden.
BGH: coccodrillo
Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes „coccodrillo“ zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umrahmung des restlichen Wortbestandteils ausgebildet ist, und einer älteren, ein Krokodil darstellenden Bildmarke kann trotz Warenidentität und gesteigerter Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke eine Verwechslungsgefahr zu verneinen sein, wenn dem Bildbestandteil in der Gestaltung der angegriffenen Marke nur eine […]
Abgemahnt! (4)
Ich hatte am Montag bei der Handwerkskammer Schwerin angefragt, ob ich freundlicherweise eine Abschrift des Urteils des LG Hamburg in Sachen ZDH ./. ID Medien erhalten könnte, um den von mir zitierten Text auf dessen inhaltliche Richtigkeit hin zu überprüfen. Dankenswerterweise habe ich das Urteil als PDF erhalten (LG Hamburg v. 06.09.2005 – 312 O […]
Rechtsberatungs-Robots
Eine südafrikanische Anwaltskanzlei kündigt für kommendes Jahr den Einsatz von Rechtsberatungs-Robots mit künstlicher Intelligenz an. [via intern.de]
Aufräumen
Was macht man eigentlich mit all den Büchern und Skripten, die man während des Studiums unbedingt benötigt hat, während des Referendariats sicherheitshalber noch behalten hat und die nach dem zweiten Examen immer noch im Schrank stehen? Ich glaube bei eBay interessiert sich niemand für Altauflagen, insbesondere nicht für Bücher, die während des Studiums geerbt wurden […]
Abgemahnt! (3)
Das Schreiben an die ID Medien ist (natürlich fristwahrend) raus. Eine Unterlassungs-/Verpflichtungserklärung habe ich nicht abgegeben. Ich habe die ID Medien dazu aufgefordert, bis nächsten Montag den Verzicht auf die geltend gemachten Ansprüche zu erklären. Mal sehen was passiert.
Neues aus dem Domainrecht
Domaingrabbing, Recht des Schnelleren, Unmlautdomains – alles schon einmal gehört. Rechtsanwalt André Schenk fasst nun zusammen, was man wissen muss.
Volkswagen und Bosch gewinnen WIPO-Verfahren
Gleich zwei deutsche Unternehmen waren in einem WIPO-Verfahren erfolgreich: Die Volkswagen AG bekam den Domainnamen volkswagn.com zugesprochen (WIPO Case No. D2005-0952 – Volkswagen AG v. Digi Real Estate Foundation, die Robert Bosch GmbH gewann das Verfahren um den Domainnamen boschappliance.com (WIPO Case No. D2005-0946 – Robert Bosch GmbH v. Asia Ventures, Inc.).
Domain-Schlagzeilen (16)
USA geben Internet-Kontrolle nun doch ab: Web-Verwaltung öffentlich ausgeschrieben Machtkampf ums Internet Keine Lösung im Streit über globale Internet-Kontrolle in Sicht Einschneidende Veränderungen für die Internet-Verwaltung? WSIS: Schwere Konflikte um Internationalisierung der Internet-Verwaltung
niketrader.com
Die Nike, Inc. hat von einem Schiedsgericht des NAF den Domainnamen niketrader.com zugesprochen bekommen (Claim Number: FA0509000567694 – Nike, Inc. v. Lin Hai Bo). Es wurden Rechte aus zahlreichen „NIKE“-Marken geltend gemacht.