Et al.
Et al., selten ausgeschrieben et alteri oder et alii (bzw. et alterae / et aliae oder et altera / et alia) ist lateinisch und bedeutet und andere (männlicher, weiblicher oder sächlicher Plural). Quelle: wikipedia
wüstenrot.com
Die Wüstenrot Holding AG hat von einem Schiedsgericht WIPO den Domainnamen wüstenrot.com zugesprochen bekommen (WIPO Case No. D2005-0942 – Wüstenrot Holding AG v. Maximus Holding, Inc.). Es wurden Rechte aus zahlreichen „Wüstenrot“-Marken geltend gemacht. [Info via Markenblog]
#1000
Jetzt habe ich doch glatt drübergebloggt. Das war der Eintrag mit der laufenden Nummer 1000.
Gekauft wie gesehen
Saarländisches OLG v. 06.09.2005 – Az. 4 U 163/04 Durch die Formulierung „gekauft wie gesehen“ können Gewährleistungsansprüche nicht nur für alle sichtbaren Mängel, sondern ausnahmsweise für sämtliche Mängel ausgeschlossen werden, wenn die Auslegung der Vertragsurkunde widerspruchsfrei ergibt, dass der Klausel entgegen den üblichen Gepflogenheiten der Erklärungsgehalt eines umfassenden Haftungsausschlusses beizumessen ist und diese Auslegung auch […]
Massenabmahnungen als Verteidigung
Zunehmender Abmahnmissbrauch erfordert eine effiziente Verteidigung gegen derartige “Angriffe”. Schnell ist da auch der „Strohhalm“ namens „Massenabmahnung“ parat. So verlockend und hilfreich diese Überlegungen auch sein mögen – es lohnt sich, genau hinzuschauen. Weiterlesen bei n-tv [Link via Feder und Paragraph].
Koalitionsvertrag positiv für Schutz geistigen Eigentums
Der Markenverband hat als Repräsentant der deutschen Markenartikelwirtschaft Elemente des von Union und SPD vorgelegten Koalitionsvertrages als «durchaus positiv» gelobt. Verbands-Präsident Franz-Peter Falke nannte insbesondere die Tatsache, dass ausdrücklich der verstärkte Schutz des geistigen Eigentums und damit auch der Marke festgeschrieben worden sei. Dies sei für die Markenartikelbranche von grundlegender Bedeutung. Weiterlesen bei beck-aktuell.
Die Maus
US-Patent Nr. 3,541,541 vom 17.11.1970. Ein Interview mit dem Erfinder gibt es hier.
Juristenprobleme
Paragraf 2 Absatz 3a StVO soll ergänzt werden: „Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen“. Ein Verstoß kostet EUR 20, wenn andere Verkehrsteilnehmer behindert werden EUR 40. Die Regelung soll u.a. das Anbringen von Winterreifen im Winter umfassen. Mal sehen, ob es etwas hilft. Eine Winterreifenpflicht wurde nicht eingeführt, da in einem solchen […]
Nachricht von anonymem Besucher (4)
Hallo *****.Habe eben die beiden wichtigen Überweisungen von meinem Konto aus erledig.Einmal an die Gerichtskasse Essen 26,20 EUR u.13,20 EUR an die Kreisverwaltung Schwelm.Melde mich in den nächsten Tagen nochmal.Lieben Gruß aus ********* ***** u.******. Gut, dass das erledigt ist!