BGH: META-Tags sind kennzeichenmäßige Benutzung

Der Bundesgerichtshof hat den Streit um die Frage, ob eine Verwendung eines kennzeichenrechtlich geschützten Zeichens in den META-Tags einer Webseite eine kennzeichenmäßige Benutzung darstellt, entschieden und dies bejaht (Versäumnisurteil v. 18.05.2006, Az.: I ZR 183/03).

Leitsätze und Volltext der Entscheidung gibt es bei MIR.