Default Domain Transfer
Nominet, die Registry der britischen ccTLD .uk, will das bisherige Schlichtungsverfahren für Domain-Streitigkeiten vereinfachen.
Archiv für das Jahr: 2007
.yu geht – .rs oder .me kommt
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerMehr als vier Jahre nach seinem Ende als Staat soll Jugoslawien nun auch aus dem Internet verschwinden.
KG Berlin – Dispute-Lücke bei .eu-Domains
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerEine Lücke in den Vergaberegeln von .eu-Domains hat das Kammergericht in Berlin (Beschluss vom 10.08.2007, Az: 5 W 230/07) geschlossen: da ein Dispute-Antrag nicht möglich ist, hat das Gericht dem Inhaber von zwei streitigen .eu-Domains ein Verfügungsverbot auferlegt, um eine Übertragung zu verhindern.
Freiheitsstrafe für Abmahnanwalt
/1 Kommentar/in Sonstige Rechtsgebiete/von Peter MüllerDer Anwalt Gravenreuth gilt als Verursacher des Abmahn-Unwesens. Auch mit der taz hatte er sich angelegt. Nun wurde er verurteilt. Siehe auch: Sechs Monate Haft für „Abmahn-Anwalt“ Knast für Abmahnanwalt Gravenreuth: Jetzt lacht ihn das halbe Internet aus „Abmahnkönig“ zu Haftstrafe verurteilt
Schärfere Maßnahmen
/0 Kommentare/in Sonstige Rechtsgebiete/von Peter MüllerBundesministerin Zypries hat heute einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der unerlaubten Telefonwerbung angekündigt.
Euro Telekom
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerMarkenG § 15 Das Halten eines Domain-Namens durch eine juristische Person des Handelsrechts stellt nicht schon deshalb eine Zeichenbenutzung dar, weil die juristische Person stets im geschäftlichen Verkehr handelt. MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2 Der Erfahrungssatz, dass der Verkehr einem Zeichen, das durch seine isolierte Verwendung im Geschäftsverkehr zunehmend […]
.test (2)
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerICANN legt .test-Kriterien für Domain-Namen in nicht-lateinischen Schriften fest.
.test
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerEnde September wird die Internet Assigned Number Authority (IANA) die Top Level Domain .test in elf verschiedenen Zeichensystemen beziehungsweise Schriftsprachen in die Rootzone eintragen.
Ganz in weiß…
/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter MüllerVerwendet ein Händler zu Werbezwecken eine fremde Marke als Metatag im HTML-Code oder in „Weiß-auf-Weiß-Schrift“, kann er sich nur dann auf die Erschöpfung der Rechte aus der Marke berufen, wenn sich die Werbung auf kon-krete Originalprodukte dieser Marke bezieht (im Anschluss an BGHZ 168, 28 – Impuls). BGH vom 08.02.2007 – Az. I ZR 77/04
schlaubetal.de
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerReiseunternehmer und Amtsdirektor ziehen zum dritten Mal vor Gericht, wollen mit der gleichen Internet-Seite Geld machen. Siehe auch hier.