tschechische-republik.de / tschechische-republik.com
Namen von Staaten dürfen nach einem Urteil des Berliner Kammergerichts nicht für private Internet-Domains missbraucht werden.
Archiv für das Jahr: 2007
Aus für .berlin?
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerDer rot/rote Senat lehnt die neue Internet-Domain .berlin ab. Siehe auch hier.
Günstigerer Markenschutz in Europa
/0 Kommentare/in Marken/von Peter MüllerDie Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM) werden sinken.
Ausgereist.
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerDer Betreiber der .travel Top Level Domain (TLD), das US-Unternehmen TheGlobe.com, steht nach eigenen Angaben vor dem finanziellen Ruin.
test24.de
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerOLG Hamburg vom 08.02.2007 – 3 U 109/06 Ein Anspruch auf Unterlassung der Verwendung der Domain „test24.de“ zur Kommunikation von Ergebnissen von vergleichenden Waren- oder Dienstleistungsuntersuchungen ist markenrechtlich nicht begründet, da weder eine unmittelbare noch eine mittelbare Verwechslungsgefahr zwischen dem als Zeitschriftentitel verwendeten Kennzeichen „Test“ und der Domain „test24.de“ gegeben ist und die Aufmachung der […]
Namensbestreitung durch Domainregistrierung
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerWährend es seit Langem weitgehend unbestritten ist, dass die Verwendung eines fremden Namens in einer Internet-Domain eine Namensanmaßung nach § 12 BGB sein kann und somit vom Berechtigten verboten werden kann, ist die Beurteilung, ob diese Sachverhalte auch der Tatbestandsalternative der Namensbestreitung unterfallen, nicht so einheitlich. Relevanz könnte die Frage etwa dann entfalten, wenn die […]
Das empirische Verbraucherverständnis über Top-Level-Domains
/1 Kommentar/in Domains/von Peter MüllerDas Verbraucherverständnis über Top-Level-Domains (TLDs) bzw. TLDs in Verbindung mit Second-Level-Domains war schon häufig Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten vor Gerichten. Meist entschieden die Richter aufgrund ihrer eigenen Sachkunde als angesprochener Verkehr. Nun ist, soweit ersichtlich, die erste empirische Untersuchung zu diesem Thema mit ausgewählten Top-Level-Domains durchgeführt worden. Die wesentlichen Ergebnisse dieser unveröffentlichten Studie sowie rechtliche Rückschlüsse […]
stadtteilbeirat-woltmershausen.de
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerLG Bremen vom 22.02.2007 – 9 O 2232/06 1. Der Begriff „Beirat“ genießt Namensschutz. „Beirat“ bezeichnet bei einem Stadtteil zwar keine Behörde, aber eine kommunale Einrichtung, der bestimmte Aufgaben zur Mitwirkung bei kommunalpolitischen Entscheidungen eingeräumt worden sind. Aufgrund der eindeutigen Bezeichnung kommt dem Begriff Namensfunktion zu. 2. Durch die Verwendung des Domainnamens „stadtteilbeirat-woltmershausen.de“ tritt auch […]
Domain „frag-den-steuerfuchs.de“ verletzt keine Rechte an Marke „Steuerfuchs“
/1 Kommentar/in Domainrecht/von Peter MüllerIn zwei Gerichtsverfahren befaßten sich das Landgericht Braunschweig und das Landgericht Düsseldorf mit der Frage, ob die Domain „frag-den-steuerfuchs.de“ Rechte an der Marke „Steuerfuchs“ verletzen würde und kamen zu ganz unterschiedlichen Ergebnissen. Nutzer der Domain ist ein Fachanwalt für Steuerrecht, Markeninhaberin eine Softwarefirma mit Schwerpunkt der Abgabe von Steuererklärungen per Internet. Während das Landgericht Braunschweig […]
Geldwäsche durch Domainverkauf
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerRitze.net weist auf eine angeblich neue Masche zur Abschöpfung von durch Phishing erzielten Beträgen hin: Im Rahmen vorgetäuschter legaler Geschäftsaktivitäten wird die Gutgläubigkeit von Domaininhabern ausgenutzt, um Geld, das von ausgespähten Onlinekonten über sogenanntes Phishing abgezweigt wurde, ins Ausland zu verschieben.[…] Dabei erhalten Domaininhaber für durchschnittlich interessante bis uninteressante Domains Kaufangebot in Höhe von mehreren […]