Mit ihrem gemeinsamen Antrag „Weiterentwicklung des Adressraums im Internet“ setzen sich die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD dafür ein, dass neue Top-Level-Domains (TLD) für regionale und urbane Gemeinschaften in Deutschland wie „.berlin“, „.bayern“ oder „.nrw“ durch die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) zugelassen werden. Zugleich wollen die Koalitionäre über den so genannten […]
neu.de unterliegt Inhaber von neu.eu Rosenkrieg um zwei Millionen Domains ICANN – IDN-Tests erfolgreich verlaufen admin-c – LG Dresden lehnt Haftung für Inhalte ab Porno-Anbieter muss Geldstrafe zahlen aidu.de – Kreuzfahrer siegt vor LG Köln sex.com: Domain-Dieb erklärt sich für mittellos BFH – Grundsatzurteil zu Domains und Steuern Domain-Recht – „Lotto-Betrug“ als Domain-Name ist nicht […]
Aufwendungen, die für die Übertragung eines Domain-Namens an den bisherigen Domaininhaber geleistet werden, sind Anschaffungskosten für ein in der Regel nicht abnutzbares immaterielles Wirtschaftsgut und daher nicht als Betriebskosten von der Steuer ansetzbar. Dies entschied der BFH mit Urteil vom 19. Oktober 2006 (Az. III R 6/05), welches gestern bekannt wurde. Siehe auch: Pressemitteilung des […]
BGH: Registrierung einer Domain auch auf Namen eines Vertreters BGH erlaubt Reservierung von Namens-Domains für Auftraggeber Domain-Recht – BGH zum Namensrecht bei Treuhand-Domains Registrierung fremder Internetadressen erlaubt Treuhand-Domains – Spannung vor BGH-Urteil China – Registrierungszahl im Steigflug cat-ersatzteile.de – Marke mit Anhang ist zuviel Domain-Engel aufgelaufen Leitfaden – „Code of Conduct“ liegt vor Switch bleibt […]
Der Bundesgerichtshof hat zunächst bestätigt, dass grundsätzlich schon die Registrierung eines fremden Namens als Domainname ein unbefugter Namensgebrauch ist, gegen den jeder Namensträger unter dem Aspekt der Namensanmaßung vorgehen kann. Das gilt jedoch nicht, wenn der Domainname im Auftrag eines Namensträgers reserviert worden ist. Wegen des im Domainrecht unter Gleichnamigen geltenden Prioritätsprinzips, wonach eine Domain […]
Die Bundesregierung hat am 24.1.2007 den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie beschlossen, mit dem Inhabern geistigen Eigentums verbesserte rechtliche Instrumentarien zum Schutz vor Produktpiraterie an die Hand gegeben werden soll. Mit dem Gesetzentwurf werden mehrere Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums novelliert. Für das Urheberrechtsgesetz stehen dabei zwei bedeutsame Änderungen an: Die Erweiterung des Auskunftsanspruchs […]
Die 9. Klassifikation von Nizza, die im Juni 2006 veröffentlicht wurde, trat am 1. Januar 2007 in Kraft. Die wichtigsten Änderungen finden Sie in den Klassen 29, 42 und 45. Der Klasse 29 wurde “ eingefrorenes Obst und Gemüse “ hinzugefügt. Juristische Dienstleistungen sind von der Klasse 42 in die Klasse 45 verschoben (siehe auch […]
Markenrechtsanwälte befürchten Cybersquatter für ganze Top Level Domains Attentatsversuch – Domain-Krimi um sex.com irrlicht.de – Klägerin wandelt auf Irrwegen .eu: Weitere Klagen gegen schwarze (Registrar-)Schafe Domain-Kiting – ICANN plant Gegenschritte .asia – Startschuss für Frühjahr 2007 geplant Geschichts-Abfall: ICANN räumt im Domain-Dschungel auf Stadt verlor Domain-Zank US-Handelsministerium übernimmt direkte Aufsichtsrolle bei .com ICANN: Nutzer werden […]