Archiv zum Thema "Urteile, die man so nicht erwartet hätte…"

„Ikea“, „Apple“ oder „Moet“

9. November 2005 | Kategorien: Urteile, die man so nicht erwartet hätte... | Kein Kommentar

Briten taufen Kinder wie Möbelhäuser.

„Tauben füttern verboten!“ erlaubt

1. Oktober 2005 | Kategorien: Urteile, die man so nicht erwartet hätte... | Kein Kommentar

VGH Mannheim – 1 S 261/05

Die Taubenfütterverbote der Städte verstoßen nicht gegen den Tierschutzartikel des Grundgesetzes. Der VGH wies die Klage einer 70-Jährigen gegen das Taubenfütterungsverbot der Stadt ab. Nach Meinung der Frau sind absolute Fütterverbote seit Aufnahme des Tierschutzes in das Grundgesetz im Jahr 2002 verfassungswidrig. Der VGH erklärte hingegen, das Verbot sei auch nach der Einfügung des Tierschutzes in das Grundgesetz zulässig, weil ein absoluter Schutz für Tiere mit der Rechtsänderung nicht verbunden sei.

Quelle: Anwalt Suchservice

Dazu passt noch das aktuelle „Rätsel des Alltags“ aus dem SZ-Magazin:

Warum dürfen Ratten vergiftet werden, Tauben aber nicht?
Ratten gelten offiziell als Schädlinge, denn es ist erwiesen, dass die Seuchen auf Menschen übertragen können. Schädlinge dürfen laut Tierschutzgesetz bekämüft werden. […]

Für Tauben gilt dies nicht, da es nicht nachzuweisen ist, dass Tauben Krankheiten übertragen.

Recht auf alte Rechtschreibung

16. September 2005 | Kategorien: Urteile, die man so nicht erwartet hätte... | Kein Kommentar

Schüler haben nach dem Schulrecht Anspruch darauf, in der Schule in der Rechtschreibung unterrichtet zu werden, die in der Gesellschaft allgemein praktiziert wird. Diesem Grundsatz widerspricht es, wenn im Wege einer Rechtschreibreform geänderte Schreibweisen (schon) dann allein für verbindlich erklärt werden, wenn sie sich noch nicht allgemein durchgesetzt haben. (Niedersächsisches OVG, Az.: 13 LA 209/05 vom 07.09.2005 und Az.: 13 MC 214/05 vom 13.09.2005). Mehr dazu bei beck-aktuell.

Bayernabitur

6. Juli 2005 | Kategorien: Urteile, die man so nicht erwartet hätte... | Kein Kommentar

Erleidet ein Lehrer auf der Klassenfahrt bei einer Party mit den Schülern einen bleibenden Gehörschaden, indem er ich beim so genannten „Bayernabitur“ Schnupftabak in die Nase schießen lässt, kann dieser Unfall nicht als Dienstunfall anerkannt werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf laut einem Bericht von „Spiegel-Online“ vom 01.07.2005. Laut Gericht ist die Teilnahme an dieser Veranstaltung nicht mehr der Dienstsphäre zuzuordnen (Az.: 23 K 2384/04).

Quelle: beck-online, Spiegel

Auktionsversicherung

29. Juni 2005 | Kategorien: Urteile, die man so nicht erwartet hätte... | Kein Kommentar

Die D.A.S. bietet die deutschlandweit erste Rechtsschutzversicherung speziell für private Internetgeschäfte an. [via beck]

Bundesrepublik Deutschland existiert

2. Juni 2005 | Kategorien: Urteile, die man so nicht erwartet hätte... | 1 Kommentar

Das wurde nun endlich auch gerichtlich festgestellt. Das FG Rheinland-Pfalz wies eine Klage ab (Urteil v. 11.05.2005 – 3 K 2775/04), in der der Kläger argumentierte, die Zuständigkeit des beklagten Finanzamts sei in Frage zu stellen, da die Bundesrepublik Deutschland nicht mehr existiere. Seit dem 17. Juli 1990 sei sie durch die „Streichung des Artikel 23 Grundgesetz erloschen“ und mit ihr die Abgabenordnung und das Gerichtsverfassungsgesetz.
Quelle: Pressemeldung vom 02.06.2005

Der kriegt den Hals nicht voll

10. Mai 2005 | Kategorien: Urteile, die man so nicht erwartet hätte... | Kein Kommentar

Schafft es der Zivildienstleistende Benjamin Halbe, bundesweit bekannter Papst-Golf-Verkäufer, mit anwaltlicher Hilfe noch mehr Geld aus der Auktion des Ratzinger-PKW zu holen? Angeblich soll eBay in den letzten Minuten der Auktion „nachweislich höhere“ Gebote nicht mehr angenommen haben.

[Spiegel via Neues aus Schwabenheim]

Zum Führen von Fahrrädern ungeeignet

7. April 2005 | Kategorien: Urteile, die man so nicht erwartet hätte... | Kein Kommentar

VG Neustadt v. 16.03.2005 – 3 L 372/05.NW

Die Straßenverkehrsbehörde darf einem Radfahrer, der betrunken am Verkehr teilgenommen hat, die Fahrerlaubnis entziehen. Darüber hinaus könne sie ihm auch das Führen von Fahrrädern untersagen.

berichtet beck.
Soweit zum Thema Radeln mit 2,02 Promille.

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