Archiv für Oktober 2004

Störerhaftung – polonia-hamburg.de

29. Oktober 2004 | Kategorien: Internetrecht | Kein Kommentar

§§ 5, 15 Abs. 4 MarkenG

OLG Hamburg v. 02.09.2004 – 5 W 106/04

Das bloße Geschehenlassen einer Verknüpfung von Internetdaten einer Homepage zu einer verwechslungsfähigen Geschäftsbezeichnung durch Suchmaschinen kann noch keine Störerhaftung des Inhabers der Homepage begründen, wenn die Verwendung der Internetdaten für sich genommen rechtlich zulässig ist.

so der Leitsatz von JurPC.

Wenn Markennamen zu Gattungsbegriffen werden

28. Oktober 2004 | Kategorien: Markenrecht | Kein Kommentar

Bei Markenbusiness findet sich ein interessanter Artikel zum dem Problem bekannter Marken, nicht als „pars pro toto“ zum Gattungsbegriff zu werden. Titel: Das Problem des Erfolgs: Wenn die Marke zur Gattung wird

„Tempo“ hat es. „Lego“ hat es. „Aspirin“ hat es. Und ebay hat es vielleicht auch. Das Problem der Erfolgreichen. Die Marken haben einen guten Namen. Zu gut vielleicht, denn die Kunden unterscheiden nicht mehr. Es wird kalt, die Nase läuft und das Volk greift zu „Tempos“. Kopfschmerzen bekämpft man nur noch mit „Aspirin“ . Und das kleine Geschwisterkind verschluckt „Legos“ statt kleiner bunter Plastikbausteine mit Zusammensteckfunktion.

Ein Problem, das Sony schon vor einiger Zeit die Marke „Walkman“ in Österreich gekostet hat (OGH v. 29.01.2002 – 4 Ob 269/01i – Sony Walkman II).
Um dem entgegenzuwirken und stetig eine Differenzierung zwischen der Marke und dem Produkt an sich zu schaffen nutzt Tempo beispielsweise den Werbespruch „Tempo – Das stärkste Taschentuch“.
Eine Umwandlung einer Marke in eine allgemein verkehrsübliche Bezeichnung könnte jedoch wohl verhindert werden, wenn ein Markenrechtsinhaber von Anfang an sein Markenrecht gegen Rechtsverletzer konsequent geltend macht und einer Verwässerung hierdurch von Anfang an Einhalt gebietet. Vielleicht auch ein Grund, warum zunehmend Firmen großzügig abmahnen, wer sich auch nur im Dunstkreis ihrer Marken mit möglicherweise verwechslungsfähigen Bezeichnungen tummelt.

[via Simon’s Blawg]

Site Popularity (Verlinkungszähler)

27. Oktober 2004 | Kategorien: Nützliches | 1 Kommentar

Der Verlinkungszähler von Icon Interactive schaut nach, wie viele Links auf Ihre Website bei AlltheWeb, AltaVista, Google, HotBot, MSN Search, and Yahoo verzeichnet sind und ob Ihre Site in DMOZ verzeichnet ist. Sites mit bis zu 5000 eingehenden Links sind „Durchschnitt“ ab 20 000 Links ist man „populär“ und ab 100 000 eine „Ikone“.

muepe.de bringt es immerhin auf ein Total von 15,848.

[via akademie.de]

Domainnamen – Chancen und Risiken alternativer Beschaffungswege

26. Oktober 2004 | Kategorien: Domainrecht | Kein Kommentar

RA Karsten Prehm beschäftigt sich bei Markenbusiness mit der Frage alternativer Beschaffungsmöglichkeiten von Domains.

Metro verliert vor dem Hamburger Landgericht

26. Oktober 2004 | Kategorien: Markenrecht | Kein Kommentar

Die Metro AG ist nach Informationen von Markenbusiness vor dem Hamburger Landgericht mit dem Begehren unterlegen, der Hamburger Hochbahn AG und der Hamburger Verkehrsverbund die Verwendung von „Metro“ zu untersagen.

Die Hamburger Hochbahn AG und der Hamburger Verkehrsverbund müssen ihre Busse nicht umbenennen. Dies ist das Ergebnis eines Urteils, das gestern vor dem Hamburger Landgericht gefällt wurde. Der Metro-Konzern aus Düsseldorf hatte gegen die Verwendung der Bezeichnungen Metrobus und HVV Metrobus geklagt und sich dabei auf seine Marke „Metro“ gestützt, die für fast alle 45 Waren- und Dienstleistungsklassen eingetragen ist.

berichtet Markenbusiness im aktuellen Newsletter „MARKENTICKER Ausgabe #87“ vom heutigen Tag.
Der Streit scheint noch nicht beendet zu sein:

Rechtsanwalt Amann, Vertreter der beklagten Hamburger Hochbahn AG und des Hamburger Verkehrsverbundes: „Ich schätze die Marke Metro für die Dienstleistungen des ÖPNV und für Transportwesen im Nahverkehr ohnehin als freihaltebedürftig ein. Ob und wie das Landgericht diese Frage gewürdigt hat, muss das Urteil zeigen. Dies wird aber ein zentraler Punkt beim Gang durch weitere Instanzen sein.“ Amann geht davon aus, „dass die Metro dieses Urteil so nicht hinnehmen wird und Berufung einlegt.“

Bleibt abzuwarten, ob die Frage tatsächlich weitere Instanzen beschäftigt.

Die Qual der Wahl…

15. Oktober 2004 | Kategorien: Sonstiges | 1 Kommentar

Der:

Kent

oder doch lieber der:

Windsor einfach

oder dann doch der:

Windsor doppelt

Vielleicht einfach spontan morgen früh…

Mehr zum Thema gibt es hier und hier.

JustBlogIt

14. Oktober 2004 | Kategorien: Blog | Kein Kommentar

JustBlogIt ist eine Mozilla und Firefox Erweiterung durch die mit einem einfachen Rechtsklick Beiträge in Blogger, Drupal, LiveJournal, Movable Type, Radio Userland, TextPattern, TypePad oder WordPress veröffentlicht werden können. JustBlogIt funktioniert auch mit Newsreadern wie Bloglines, Rojo, Radio Userland und Amphetadesk.

[via blogshop]

Firefox bietet automatisch Zugang zu den Preferences, bei Mozilla bekommt man diesen via chrome://justblogit/content/justBlogItPrefsDialog.xul.

.eu – EURid unterzeichnet Vertrag mit EU-Kommission

13. Oktober 2004 | Kategorien: Domainrecht | Kein Kommentar

EURid, die Vergabestelle für die europäische Domain-Endung „.eu“, hat mit der EU-Kommission nun einen offiziellen Dienstleistungsvertrag unterzeichnet. Damit könnten die Startvorbereitungen für .eu nun mit mehr Gewissheit fortgeführt werden, heißt es in einer Mitteilung von EURid. Die Vergabestelle wolle sich nun schnell mit der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) über das weitere Vorgehen einigen, um Verzögerungen zu vermeiden. Nach dem aktuellen Zeitplan der EURid kann bis Ende 2004 die Domain .eu in die Rootzone des DNS aufgenommen werden.

berichtet heise.

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