Law Blogs in Deutschland V
Teil 5 der Berichterstattung des German American Law Journal, American Edition, über deutsche WebLAWgs ist online. Diesmal wird über staatsrecht.info, mindermeinung.de, immateriblog.de und das Lenz Blog Deutsch berichtet. Teil 1 | Teil 2 | Teil 3 | Teil 4
Referendar-Stationsbörse
JurText online berichtet über eine Referendar-Stationsbörse, die das Juristische Repetitorium Hemmer gemeinsam mit der Stellenbörse RA-MICRO ins Leben gerufen hat.
Verwechslungsgefahr – „EURO 2000“ auf Fußbällen
§§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG BGH v. 25.03.2004 – I ZR 130/01 Einem dem Verkehr zur Benennung eines Sportereignisses geläufigen Begriff kommt als Bestandteil einer Wort-/Bildmarke, die für Sportgeräte und für die Durchführung von Sportveranstaltungen eingetragen ist, kein bestimmender Einfluss für den Schutzumfang der Marke zu. Dies hat […]
Interview mit Harald Welte von Netfilter
Golem hat ein Interview mit dem Netfilter-Entwickler Harald Welte mit dem Titel „Die Freiheit der GPL hat Grenzen“ veröffentlicht. Netfilter geriet im April dieses Jahres in die Presse (auch hier), da ihnen vor dem Landgericht München I (Verfügung vom 02.04.2004 – 21 O 6123/04) im einstweiligen Rechtsschutz ein Anspruch auf Unterlassung wegen Verletzung der GPL […]
Den hol ich mir…
Als erste bayerische Universität hat die Münchner Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) den Titel „Diplom-Jurist“ eingeführt. Dieser Abschluss ist ohne Referendarzeit und ohne zweites Staatsexamen möglich, sagte CSU-Fraktionschef Joachim Herrmann. Mit dem „Diplom-Juristen“ soll ein aussagekräftiger Titel für die Bewerbung auf dem Arbeitsmarkt geschaffen werden. Absolventen, die seit dem 3. Oktober 1990 die erste Juristische Staatsprüfung bestanden haben, […]
Verwechslungsgefahr – DB ./. dba
Das Hamburger Landgericht wies am 22.06.2004 eine Unterlassungsklage der Deutschen Bahn ab gegen den Billigflieger dba ab. Die Bahn sah ihre eigene Marke DB verletzt und wollte der Fluggesellschaft die Nutzung des Namens untersagen lassen. Schiene und Luft lägen jedoch so weit auseinander, dass keine Verwechslungsgefahr bestehe, entschied die zuständige zwölfte Kammer. [via beck-aktuell]
Verwechslungsgefahr – Ferrari gewinnt vor dem BGH
§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 3 MarkenG BGH v. 19.02.2004 – I ZR 172/01 In der o.g. Entscheidung „Ferrari-Pferd“ sind nunmehr die Entscheidungsgründe veröffentlicht. a) Zwischen Automobilen und deren Ersatzteilen einerseits und Zubehör zur Computersimulation von Fahrten mit einem Kraftfahrzeug und von Autorennen andererseits besteht Warenunähnlichkeit. b) Die Erteilung von Lizenzen für andere […]
Abschaffung des einheitlichen Referendariats
Der Präsident des Deutschen Anwaltsvereins (DAV), Hartmut Kilger, fordert die Abschaffung des einheitlichen Referendariats, berichtet beck-aktuell. Wir wollen eine Befähigung zum Anwaltsberuf, nicht zum Richteramt sagte Kilger auf dem 55. Anwaltstag 2004 in Hamburg. Dies sei angesichts der dramatischen Zunahme von Kanzleiaufgaben und Umsatzrückgängen von 20 Prozent in Kanzleien dringend notwendig.
Kernpunkte der neuen Europäischen Verfassung
beck-aktuell hat die Kernpunkte der Europäischen Verfassung zusammengefasst.