Einstweilige Verfügung bei Verletzungshandlung im Internet

7. Oktober 2005 | Kategorien: Internetrecht

Fühlt sich eine Person von einer Äußerung verletzt, so kommt der Erlass einer einstweiligen Verfügung grundsätzlich nur dann in Betracht, wenn die Verletzungshandlung nicht länger als zwei Wochen zurückliegt. Für Verletzungshandlungen im Internet gilt zunächst nichts anderes. Dies hat das AG Hamburg (Beschluss v. 02.06.2005 – 7C C 73/05) entschieden.

Tags:

Antworten

Abmahnung Domain | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung | Domainpfändung | Domainrecht | Domains / Domainnamen | eCommerce | Markenanmeldung | Markenrecht | Traffic Protection | Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) | usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP)