Treuhänder hat kein Recht an thurn-und-taxis-Domains

13. April 2005 | Kategorien: UDRP

Die WIPO hatte im Verfahren Nr. D2005-0040 über die Beschwerde des Albert Fürst von Thurn und Taxis gegen die Registrierung der Domainnamen

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durch Rainer Merthan zu entscheiden. Letzterer behauptete, er sei Wirtschaftsprüfer und Steuerberater in München und halte als Treuhänder für Karl Prinz von Thurn und Taxis Anteile an der Thurn und Taxis AG Asset Management. Er habe die streitgegenständlichen Domainnamen treuhänderisch für Karl Prinz von Thurn und Taxis, einem Mitglied eines separaten Zweigs der Familie Thurn und Taxis registriert, von dem ihm auch gestattet worden sei, die Bezeichnung „Thurn und Taxis AG Asset Management“ zu führen. Dies genügte dem Einzelpanelist Dr. Torsten Bettinger nicht, um berchtigte Interessen unter Paragraph 4 a (ii) UDRP-Richtlinie als gegeben anzunehmen.

Der Beschwerdegegner hat keine schriftlichen Nachweise für diese Behauptungen vorgelegt, sondern einen von der UDRP-Verfahrensordnung nicht vorgesehenen Beweis durch Zeugnis des Karl Prinz von Thurn und Taxis angeboten.
Das Beschwerpanel geht mangels Beweis der Behauptung des Beschwerdegegners, er verwalte die Domainnamen treuhänderisch für Karl Prinz von Thurn und Taxis, davon aus, dass der Beschwerdegegner kein von dem Namensrecht des Karl Prinz von Thurn und Taxis abgeleitetes Recht oder rechtliches Interesse im Sinne des Paragraph 4 (b) der UDRP-Richtlinie an den streitgegenständlichen Domainnamen zusteht.

Die Domainnutzung wurde auch als bösgläubig angesehen, da der Beschwerdegegner die streitgegenständlichen Domainnamen in Gewinnerzielungsabsicht registriert und benutzt habe, um durch Schaffung einer Verwechslungsgefahr Internetbenutzer zu seiner Website zu lenken und den Beschwerdeführer an der Registrierung seiner Marke bzw. seines Namens als Domainname zu hindern.

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