Archiv: November, 2005
TDG und Störerhaftung ?
/0 Kommentare/in Internetrecht/von Peter MüllerZur Wirkung der Regelungen TDG – insbesondere des § 11 TDG – im Bereich der störerrechtlichen Haftung, der Verantwortlichkeit des Diensteanbieters für fremde Inhalte speziell in Internetforen oder auf Community-Webseiten im Allgemeinen und zu den Konsequenzen für die Abmahnungspraxis und die Betreiber derartiger Onlineangebote (zugleich eine „aktuelle Stellungnahme“ zum Urteil des BGH vom 11. März […]
Domain-Schlagzeilen (13)
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerNeue TLDs – .mobi ist im Root! www.goldgraeber.de Der Handel mit Online-Adressen floriert. Manch einer verdient damit viel Geld. Doch das Geschäft birgt auch große Risiken [Link via Markenblog] Spanische „.es“ Domains im Höhenflug Goldene Regeln
deutsches-handwerk.de
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerDer Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat vor dem Landgericht Hamburg einen bislang nicht rechtskräftigen Beschluss erwirkt, wonach dem ID-Medien-Verlag verboten ist, die Domain deutsches-handwerk.de weiter zu verwenden. In den Urteilsgründen wird dazu ausgeführt, dass durch die Verwendung der Domain der irreführende Eindruck erweckt werde, es handle sich um den Internetauftritt einer berufsständischen Organisation. Das […]
Parasiten
/0 Kommentare/in Sonstige Rechtsgebiete/von Peter MüllerMedien dürfen Dialer-Anbieter, die unlauteres Geschäftsgebaren an den Tag legen, einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt zufolge als „Parasiten“ bezeichnen. Das OLG bestätigte (Az. 16 W 17/05) damit das Landgericht (LG) Frankfurt, das in erster Instanz den Antrag einer einstweiligen Verfügung ablehnte. Weiterlesen bei heise.
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
/0 Kommentare/in Sonstiges/von Peter MüllerDie Satzungsversammlung bei der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat heute die Einführung des Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz und des Fachanwalts für Handels- und Gesellschaftsrecht mit klaren Mehrheiten beschlossen. (PM der BRAK)
2,67 Promille
/0 Kommentare/in Sonstige Rechtsgebiete/von Peter MüllerBei einem Fußgänger mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 2,67 Promille liegt eine alkoholbedingte Bewusstseinsstörung vor, die zum Ausschluss des Versicherungsschutzes führt. Stürzt dieser Fußgänger einen Abhang hinunter, spricht der Anscheinsbeweis dafür, dass die Bewusstseinsstörung den Unfall (mit)verursacht hat. Dies entschied das OLG Köln (20.09.2005 – 5 W 111/05, rechtskräftig). Quelle: PM des OLG Köln v. […]
EuGH: Medion ./. Thomson
/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter MüllerBei identischen Waren oder Dienstleistungen kann eine Verwechslungsgefahr für das Publikum bestehen, wenn das streitige Zeichen durch die Aneinanderreihung der eigenen Unternehmensbezeichnung und der kennzeichnungskräftigen eingetragenen Marke eines anderen gebildet wird. Das gilt auch dann, wenn die Marke zwar nicht allein den Gesamteindruck des zusammengesetzten Zeichens prägt, in diesem aber eine selbständig kennzeichnende Stellung behält. […]
Kostenlose Domainnamen unter „.be“
/0 Kommentare/in Domains/von Peter MüllerBelgien erregt derzeit auf ganz andere art Aufsehen. Aufgrund der geringen Anzahl registrierter Domains hat sich die Belgische Registrierungsstelle entschieden alle Interessenten Weltweit für die nächsten drei Monate (1. November 2005 – 31. Januar 2006) kostenlos zu bedienen. Quelle: Marketing Börse
Avery Dennison verliert Streit um Domainnamen
/1 Kommentar/in Domainrecht/von Peter MüllerRaising the bar on trademark protection, a U.S. federal appeals court has ruled that the Avery and Dennison trademarks of the office products company Avery Dennison Corp. are not famous enough to prevent another company from registering them with the .net domain. […] To successfully claim trademark dilution, a company must prove that its trademark […]